Ansporn für Buttler

„Ich verspreche: Dirk Buttler hat in Oberhausen keine Zukunft mehr” – diese vollmundige Ankündigung von SPD-Parteichef Wolfgang Große Brömer auf dem Parteitag am Montagabend versetzt die Christdemokraten in helle Empörung.

Natürlich hatte Große Brömer damit gemeint, dass ein SPD-geführter Rat den 2010 zur Wiederwahl anstehenden Dezernenten in die Wüste schicken würde – was die Stadt übrigens eine Menge Geld kosten könnte. Doch die Christdemokraten nahmen die Steilvorlage gestern dankbar an, allen voran Dirk Buttler. Der sprach von einem „Schlag ins demokratische Verständnis dieser Stadt” und der Aberkennung demokratischer Grundrechte, sprich der Kandidatur für ein politisches Amt. Schon im Sommer 2008 habe ihn die SPD-Fraktion quasi gewarnt: „Es kam ein Anruf von der Klausurtagung. Ich solle mir überlegen, ob ich tatsächlich antrete.” CDU-Fraktionschef Daniel Schranz sah in den Äußerungen seines SPD-Gegenspielers im Rat „eine unglaubliche Arroganz der Macht”. Fünf Jahre habe man nichts an der Arbeit des Rechts- und Umweltdezernenten auszusetzen gehabt, OB Wehling habe ihn sogar als seinen „besten Mann” bezeichnet. Buttler selbst sieht sich nicht in der Opferrolle. Eher fühlt er sich ermuntert, in der letzten Wahlkampfphase noch härter um Stimmen zu werben: „Jetzt erst recht.”

Fast in den Hintergrund traten dabei die angekündigten Enthüllungen zum Thema Filz in Oberhausen, sprich Stellen-Besetzungen nach Parteibuch. Namen und Funktionen werde man nicht nennen - aus Datenschutzgründen und Rücksicht auf die Personen und ihre Familien, sagte Parteichef Wilhelm Hausmann. Statt dessen wurde ein Sechs-Punkte-Katalog präsentiert, der dokumentieren soll, wie Verwaltung und SPD versuchen, Buttler auszubremsen.

Er enthält unter anderem einen Brief des OB an Buttler, in dem dieser eine Art Maulkorb in Sachen Haushaltskonsolidierung verpasst bekommt. Außerdem: In einem (vertraulichen) Protokoll des Verwaltungsvorstandes vom 18. August moniert Wehling Buttlers öffentliche Kritik „an unverständlichen Beratungs- und Beschlussvorlagen, fehlende Transparenz und Bürgernähe” und betont eine Mäßigungspflicht, die von Kandidaten verlange, „Verhaltensweisen zu unterlassen, die das Ansehen der Kommunalverwaltung beeinträchtigen könnten”.

Als Versuch, sein Dezernat auszuspionieren, wertet Buttler einen Fragebogen der SPD-Fraktion an die Bereichsleiter des Dezernates, den er selber nicht erhielt. Darin geht es um Probleme, Leistungen und Pläne. Außerdem enthält das Papier die Absage des THW Oberhausen, das nicht am CDU-Sommerfest teilnehmen will. Als Grund wird die Person Buttler genannt. Unterzeichner: Der THW-Ortsbeauftrage und SPD-Ratsherr Klaus Kösling. Ebenfalls kritisiert wird die enge Kooperation zwischen Stadtsportbund und SPD Osterfeld bei der Osterfelder Infomeile.

Eine verdeckte Parteienfinanzierung sieht Daniel Schranz in der SPD-Broschüre „Wir halten zusammen. 80 Jahre OB”. Hier handle es sich nicht um Öffentlichkeitsarbeit, sondern um Wahlkampfwerbung, die mit städtischen Zuschüssen für die Fraktion finanziert wurde.

Und zum Schluss kam auch noch der Blog eines ranghohen Verwaltungsmitarbeiters zur Sprache, der als „westblicker” am 7. Januar im Internet über den Dezernenten schwer abgelästert hatte: „Der Mann will OB werden und kann noch nicht einmal einen vernünftigen Streudienst organisieren. Ist ihm wahrscheinlich egal. Fährt ja einen fetten Geländewagen, vermutlich auf Kosten der Steuerzahler”.

Reichlich Kilometer will der Kandidat noch in den letzten 100 Stunden vor der Wahl abspulen. Auf seinem Programm stehen Besuche in allen 29 Kommunalwahlbezirken und Gespräche mit den jeweiligen CDU-Direktbewerbern. Außerdem trifft Dirk Buttler mit den CDU-Oberbürgermeistern und OB-Kandidaten der Nachbarstädte. Besonders symbolträchtig ist die Begegnung mit dem Essener Franz-Josef Britz. Man trifft sich mitten auf der Ripshorster Brücke, lange Zeit ein Zankapfel zwischen beiden Städten

Rolf Kiesendahl