Ärger um Straßenreinigung - Dehnt sich Oberhausen aus?

Die Ripshorster Straße (Einbleckstr./Unterbruch): Der Bürgersteig gehört zu Oberhausen, die Fahrbahn zu Essen.
Die Ripshorster Straße (Einbleckstr./Unterbruch): Der Bürgersteig gehört zu Oberhausen, die Fahrbahn zu Essen.
Foto: Funke Foto Services
Was wir bereits wissen
An der Stadtgrenze Oberhausen/Essen gab es lange keine Straßenreinigung. Dreck im Niemandsland verärgert die Anwohner. Eine Lösung: Gebietsübernahme.

Oberhausen.. Die Anwohner der Ripshorster Straße kommen erst seit kurzer Zeit in den Genuss einer regelmäßigen Straßenreinigung. Das Gebiet zwischen Einbleckstraße und Unterbruch wurde sträflich vernachlässigt, weil sich im Grenzgebiet zwischen Essen und Oberhausen keiner so recht zuständig fühlte – ein „Niemandsland“ mitten im dicht besiedelten Ruhrgebiet. „Seit 1991 besteht das Problem“, sagte im gestrigen Planungsausschuss Immanuel Schuler (FDP).

Es klingt nach einer Verwaltungsposse: Der Bürgersteig des betroffenen Gebietes gehört der Stadt Oberhausen, die Fahrbahn allerdings der Stadt Essen. Durch den anliegenden Bahndamm ist die Straße vom Essener Stadtgebiet abgeschottet, die Straßenreinigung kehrt nicht. Durch intensive Gespräche mit den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE) gab es jüngst eine außerplanmäßige Reinigung. „Und ab sofort reinigen die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen dort auch regelmäßig“, erklärte Umweltdezernentin Sabine Lauxen gestern im Ausschuss.

Vereinbarung mit Essen schließen

Doch grundsätzlich ist das Problem damit nicht gelöst. Dreck, Müll und Laub verärgern die Anwohner, wilder Pflanzenwuchs beeinträchtigt mitunter gar die Verkehrssicherheit. Die Stadtverwaltung soll deshalb – da war sich gestern die Oberhausener Politik über alle Parteigrenzen hinweg einig – Gespräche mit der Stadt Essen aufnehmen und eine Verwaltungsvereinbarung treffen. Den entsprechenden Antrag will die Ampelkoalition in der Ratssitzung am 9. Februar vorlegen.

Oberstes Ziel soll es sein, mit der Nachbarstadt zu einer Übereinkunft zu finden, wie die Reinigung offiziell geregelt wird. Eine andere Möglichkeit: Essen könnte eben jenen Teil des Stadtgebietes, auf dem die Fahrbahn der Ripshorster Straße liegt, an Oberhausen abtreten. Dann wären auch rechtlich die Wirtschaftsbetriebe zuständig. Doch dies wäre nur die zweitbeste Lösung, denn: „Eine Gebietsabtretung ist zwar möglich, dauert aber sehr lange“, erklärte Lauxen. Man wolle aber eine schnelle Lösung.

Streitigkeiten und zähe Verhandlungen

Es wäre nicht das erste Mal, dass die Stadt Essen Gebiet an Oberhausen abtritt. Für den Bau der Ripshorster Brücke gingen 2006 rund 0,6 Quadratkilometer von Essen auf Oberhausen über. Vorausgegangen waren Streitigkeiten und zähe Verhandlungen. 2004 war die Brücke aus Sicherheitsgründen gesperrt worden. Essen wollte nicht sanieren, Oberhausen durfte nicht – weil die Brücke auf Essener Stadtgebiet lag. Erst zwei Jahre später konnten sich die Städte einigen.

Wie auch immer die Sache im aktuellen Fall ausgeht, eines sei den Bürgern versprochen: „Bis zur Einigung reinigt die WBO“, sagte Lauxen.