2015 - Das Superwahljahr

Drei Mal werden in diesem Jahr Stimmen ausgezählt.
Drei Mal werden in diesem Jahr Stimmen ausgezählt.
Foto: imago/DATA73
Was wir bereits wissen
Die Oberhausener müssen über die Fortführung der Linie 105 und die Nachfolge von Klaus Wehling entscheiden. In Sterkrade steht eine Nachwahl an.

Oberhausen.. Straßenbahnlinie 105, ein Nachfolger von Oberbürgermeister Klaus Wehling und die Nachwahl im Bezirk Sterkrader Heide: 2015 sind die Oberhausener mehrmals aufgerufen, den Gang an die Wahlurne anzutreten. Sie sollen sowohl über eines der größten Infrastrukturprojekte der vergangenen Jahrzehnte entscheiden, als auch über den Ersten Bürger, der nicht nur Oberhausen repräsentieren, sondern auch wichtige Impulse setzen soll.

Ein Überblick des Oberhausener „Superwahljahres“ in kalendarischer Reihenfolge:

Nachwahl Sterkrader Heide

Eine Nachwehe der Kommunalwahl im vergangenen Mai – die Mitbürger im Wahlbezirk Sterkrader Heide müssen bereits in knapp einem Monat erneut über den Kandidaten, beziehungsweise die Kandidatin, entscheiden, die sie in den Stadtrat entsenden wollen. Die Nachwahl ist notwendig geworden, weil beim ersten Termin am 25. Mai in einem Stimmbezirk die falschen Wahlzettel ausgeteilt wurden – alle 466 dort abgegebenen Stimmen wurden in der Folge für ungültig erklärt. Der Rat der Stadt ordnete schließlich die Wiederholung an – am 1. Februar 2015 wird sie nun stattfinden.

Aussichtsreichste Kandidaten sind Helmut Bennewa (CDU) und Anja Kösling (SPD). Bennewa ist für den Christdemokraten Hans-Bernd Lösken nachgerückt, der im Mai die meisten Stimmen erhalten hatte, zur Wiederholungswahl aber nicht mehr antreten wollte. Sollte Anja Kösling die Wahl gewinnen, wird sich an den Mehrheiten im Stadtrat nichts ändern: die CDU wird bei einem SPD-Sieg ein Ausgleichsmandat erhalten. Die Verwaltung rechnet mit Kosten in Höhe von etwa 10 .000 Euro.

Ratsbürgerentscheid 105

Ungleich aufwendiger wird der für den 8. März angesetzte Ratsbürgerentscheid über die Fortführung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Oberhausen.

Zum ersten Mal können die Bürger dieser Stadt an diesem Tag über ein derartiges Projekt direkt abstimmen. 165 000 Wahlberechtigte sollen entscheiden, ob die 3,3 Kilometer lange, aufgeständerte Strecke für 80,6 Millionen Euro gebaut werden soll. Der Eigenanteil der kommunalen Tochter Stadtwerke Oberhausen GmbH (Stoag) beträgt dabei 13 Millionen Euro, der überwiegende Teil (66 Millionen Euro) wird vom Bund und Land finanziert. Die Betriebskosten belaufen sich auf 300.000 Euro im Jahr.

Der Gang zur Wahlurne wird mit rund 268.000 Euro veranschlagt.

Oberbürgermeisterwahl

Eine für die politische Zukunft der Stadt richtungsweisende Abstimmung wird am 13. September 2015 das Superwahljahr abschließen – es gilt, den Nachfolger von Klaus Wehling als Oberbürgermeister zu bestimmen, der nach elf Jahren in seinem Amt nicht mehr zur Wahl antritt. Bislang haben nur die Oberhausener Sozialdemokraten einen Kandidaten benannt: Apostolos Tsalastras, Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer, soll für die SPD ins Rennen gehen.

Die Wahl des Oberbürgermeisters erhält dadurch eine besondere Brisanz, dass die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und der FDP im Stadtrat keine eigene Mehrheit hat. Der Oberbürgermeister, derzeit noch der SPD-Politiker Wehling, ist mit seiner Stimme das Zünglein an der Waage. Sollte die CDU dagegen diese Wahl im September für sich entscheiden, gäbe es im Rat zunächst einmal keine klare Mehrheit mehr.