Das aktuelle Wetter Neheim-Hüsten 16°C
Hartz-IV

Jobcenter-Mitarbeiterin soll 100.000 Euro veruntreut haben

09.01.2015 | 11:30 Uhr
Jobcenter-Mitarbeiterin soll 100.000 Euro veruntreut haben
Das Jobcenter der Stadt Arnsberg: Sollte sich bei den Ermittlungen ein hinreichender Tatverdacht ergeben, kann die Staatsanwaltschaft Anklage erheben.Foto: Ted Jones

Arnsberg.   Eine Mitarbeiterin des Jobcenters Arnsberg wird verdächtigt, Hartz-IV-Leistungen im Gesamtwert von 100 000 Euro auf das eigene Konto umgelenkt zu haben.

Gegenüber einer Mitarbeiterin des Jobcenters Arnsberg besteht der Verdacht, dass sie im Laufe von mehreren Jahren Hartz-IV-Leistungen im Gesamtwert von rund 100 000 Euro veruntreut hat. „Nach Bekanntwerden dieses Verdachts hat die Stadt Arnsberg im Herbst vergangenen Jahres die Jobcenter-Mitarbeiterin wegen Untreue angezeigt“, erklärt auf Anfrage unserer Redaktion Oberstaatsanwalt Thomas Poggel, der für Ermittlungen in diesem Fall zwar nicht persönlich zuständig ist, aber für die Staatsanwaltschaft Arnsberg als stellvertretender Pressedezernent Presseauskünfte erteilt.

„Die Beschuldigte hat sich selbst zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen noch nicht geäußert“, berichtet Poggel weiter. Zu Einzelheiten der bisherigen Ermittlungsergebnisse wollte Oberstaatsanwalt Thomas Poggel nichts sagen. So blieb die Frage unserer Redaktion unbeantwortet, wie die Straftaten, die der Jobcenter-Mitarbeiterin vorgeworfen werden, abgelaufen sein sollen.

Begründeter Anfangsverdacht

Die Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft überhaupt ermittelt, bedeutet, dass ein begründeter Anfangsverdacht besteht. Nun muss sich zeigen, ob die seit etwa drei Monate laufenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zur Begründung eines hinreichenden Tatverdachts führen oder - bei mangelnden Beweisen - zur Einstellung des Verfahrens. Zur Dauer der noch anstehenden Ermittlungen sah sich Poggel außerstande eine Prognose abzugeben.

Sollte sich bei den noch laufenden Ermittlungen ein hinreichender Tatverdacht ergeben, kann die Staatsanwaltschaft Anklage erheben und das zuständige Gericht (Amts- oder Landgericht) entscheidet dann über die Zulässigkeit der Anklage. Dann kann es zu einer Hauptverhandlung oder einem Gerichtsverfahren per Strafbefehl kommen. Mit Hinweis auf das laufende Rechtsverfahren erklärt die Stadt Arnsberg zurzeit nur folgendes: „Nach Bekanntwerden des Verdachts hat die Stadt Arnsberg alle notwendigen rechtlichen Schritte eingeleitet.“

HINTERGRUND

Bei Untreue Geld- oder Freiheitsstrafe möglich

Strafen nach dem Straftatbestand „Untreue“ sind nach § 266 Strafgesetzbuch geregelt. Hier heißt es: „Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, missbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Martin Schwarz

Kommentare
09.01.2015
17:17
Jobcenter-Mitarbeiterin soll 100.000 Euro veruntreut haben
von tobymai | #2

Wie jetzt?
Wurden Hartz IV Bezieher um ihre Anspruche betrogen oder hat die mutmassliche Täterin nur das Jobcenter betrogen?

Funktionen
Fotos und Videos
Schützenfest Voßwinkel - Vogelschießen
Bildgalerie
Schützenfest
Kunstmeile Oeventrop
Bildgalerie
Fotostrecke
Tough Mudder 2016
Video
Crosslauf
Tough Mudder in Herdringen
Bildgalerie
Tough Mudder
article
10216200
Jobcenter-Mitarbeiterin soll 100.000 Euro veruntreut haben
Jobcenter-Mitarbeiterin soll 100.000 Euro veruntreut haben
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/neheim-huesten/verdacht-100-000-euro-im-jobcenter-arnsberg-veruntreut-id10216200.html
2015-01-09 11:30
Hartz-IV, Jobcenter, Arnsberg,
Neheim und Hüsten