Toilettenbau keine Investition, sondern Aufwandsmaßnahme

Die im Gebäudetrakt der Grundschule Bruchhausenbefindlichen Toiletten werden in den Sommerferien 2015 saniert
Die im Gebäudetrakt der Grundschule Bruchhausenbefindlichen Toiletten werden in den Sommerferien 2015 saniert
Foto: WP

Bruchhausen..  Manche Kommunalpolitiker wunderten sich, woher die Stadt Arnsberg plötzlich das Geld für die noch in diesem Sommer stattfindende Sanierung der Bruchhausener Grundschultoiletten nimmt. Denn ursprünglich war diese Maßnahme erst im städtischen Finanzplan 2016/17 verankert. Dass die Toilettensanierung nun doch noch in diesem Jahr (in den Sommerferien) passieren kann, nahmen Bruchhausener Ortspolitiker freudig überrascht zur Kenntnis.

Auch wenn an der Notwendigkeit der Baumaßnahme als solches natürlich politischer Grundkonsens besteht - das Problem stank im wahrsten Sinne des Wortes zum Himmel - , stellten sich einige Politiker (und auch unsere Zeitung) die Frage, woher denn nun genau das Geld plötzlich kommt. In einer ersten Reaktion erklärte die Stadtverwaltung Arnsberg bereits im WP/WR-Bericht vom 14. Mai: „Die 75 000 Euro umfassende Finanzierung erfolgt aus im Jahresabschluss 2014 gebildeten Rückstellungen.“ Doch was sind Rückstellungen? Gibt es hier einen Investitionstopf, mit dem vielleicht auch noch weitere, schon seit langem lang heiß ersehnte Vorhaben im Arnsberger Stadtgebiet realisiert werden können?

Gemindertes Jahresergebnis 2014

Auf eine Anfrage unserer Zeitung erklärte die Stadtverwaltung gestern folgendes: „Rückstellungen stellen Aufwandsmaßnahmen und keine Investitionen dar. Laut Gemeindehaushaltsverordnung müssen z.um Beispiel Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung von Sachanlagen gebildet werden, wenn die Nachholung der Instandhaltung hinreichend konkret beabsichtigt ist und als bisher unterlassen bewertet werden muss. Aufwandsmaßnahmen belasten das Jahresergebnis und nicht den Kreditbedarf für langfristige Investitionen. Die Toilettensanierung der Grundschule in Bruchhausen hätte somit keine Auswirkungen auf das Investitionsvolumen gehabt.“

Rückstellungen würden auch nicht im Vorhinein im Haushalt geplant, sondern ergäben sich aus der unterjährigen Entwicklung. Sie seien dann im Jahresabschluss zu berücksichtigen, wo sie ergebnismindernd wirken würden. Rückstellungen würden somit keine „generelle Masse“ darstellen, die für noch nicht feststehende Zwecke eingesetzt werden könne. Rückstellungen würden in der Regel für spezielle Maßnahmen gebildet wie zum Beispiel auch Pensionsrückstellungen für Versorgungsansprüche. Insofern gebe es keinen Topf, auf den man beliebig zugreifen könne.