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SPD-Stadtparteitag

Stüttgen wiedergewählt - SPD soll Kümmerer für Bürger sein

25.10.2012 | 09:39 Uhr
Stüttgen wiedergewählt - SPD soll Kümmerer für Bürger sein
Gerd StüttgenFoto: Martin Schwarz

Arnsberg.   Beim SPD-Stadtparteitag wurde Gerd Stüttgen zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Arnsberg wiedergewählt. Von 30 Vertretern aus den SPD-Ortsvereinen votierten in geheimer Wahl 24 für Stüttgen, sechs gegen ihn.

Das Ergebnis der Wahl, die ohne Gegenkandidaten ablief, war für Stüttgen ernüchternd, zumal er zuvor in seinem Rechenschaftsbericht eine strukturelle Mehrheit der Sozialdemokratie im Arnsberger Stadtgebiet sah. Er begründete dies mit dem aus SPD-Sicht erfreulichen Ergebnis bei der Landtagswahl 2012 auf Arnsberger Stadtebene. Aus dem Wahlergebnis zog er aber auch die Erkenntnis, dass die SPD besonders stark in Stadtbezirken mit klar abgrenzbarem sozialen Raum sei. In einwohnerstärkeren Bezirken mit recht verschiedenen sozialen Strukturen in einem Raum sei die SPD nicht so stark gewesen.

Die Zahl der Mitglieder im SPD-Stadtverband Arnsberg sei von 539 auf 509 zurückgegangen, teilte Gerd Stüttgen beim im Neheimer Kolpinghaus tagenden SPD-Stadtparteitag weiter mit. Trotz der verringerten Mitgliederzahl habe es deutlich mehr Eintritte als persönlich vollzogene Austritte gegeben. Der Rückgang sei durch Todesfälle, aber auch durch das Vorgehen des SPD-Landesverbandes verursacht. Denn die SPD wolle sich von Mitgliedern trennen, die keinen Mitgliedsbeitrag zahlen.

Mit Blick auf die nächsten Wahlen im Arnsberger Stadtgebiet, Bundestagswahl 2013 und Kommunalwahl 2014, gab Stüttgen den Genossen mit auf den Weg: „Wichtig ist, dass die SPD vom Bürger als Kümmerer wahrgenommen wird.“

Kämpferisch zeigte sich auch der Arnsberger SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Ralf Bittner. Er machte klare Ansagen für die künftige SPD-Kommunalpolitik, eine davon: „Wie wollen die Bezirksausschüsse erhalten.“ Er bezog sich dabei auf einen Punkt in der langen Sparliste der Stadtverwaltung, der die Reduzierung der Anzahl der Bezirksausschüsse vorsieht. Die Rats-Politiker haben allerdings mittlerweile einen endgültigen Beschluss über die Frage auf die Zeit nach der Kommunalwahl 2014 verschoben, da dann Ausschüsse neu gebildet werden müssen.

Seitdem die Grünen mit der CDU im Rat kooperieren, hat sich offenbar auch das Bild der Grünen bei der SPD geändert. Die Zeiten rot-grüner Koalitionen im Arnsberger Stadtparlamemt schienen für SPD-Fraktionschef Ralf Bittner nur noch einen historischen Wert zu haben, als er beim Stadtverbandsparteitag sagte: „Wir brauchen die Grünen in der Stadt nicht. Umweltpolitik können wir selber. Denn die SPD hat nicht nur einen klaren sozialpolitischen, sondern auch eine klaren umweltpolitischen Anspruch.“ Wie weit sich im jetzigen Rat eine Zusammenarbeit mit der FDP ergeben könnte, ließ Bittner offen.

Beim SPD-Stadtparteitag referierte der heimische IGM-Chef Wolfgang Werth über prekäre Arbeitsverhältnisse im Sauerland - hierzu folgt noch ein Bericht der Westfalenpost.

Martin Schwarz



Kommentare
26.10.2012
09:18
Stüttgen: SPD soll Kümmerer für Bürger sein
von Arnsberglive | #1

20% der eigen Mitglieder wählen den Sprecher nicht. kein wunder das er nicht Bürgermeister wurde.
Wenn die SPD jetzt einen Kümmerer einsetzen, zeigt das doch nur das sie sich vorher um viel zu wenig gekümmert haben. Die Grünen werden jetzt Angst haben. Hat die SPD doch bisher keinen vernüftigen Antrag zur Umweltpolitik herausgebarcht. Ich erinnere nur an diese völlig unsinnige Forderung von Turbien auf dem Rathausdach.
Da soll diese Partei doch weiterhin im Hinterzimmer vor sich hin schwadronieren.

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