Streit um Gemeindehaus: Brökelmann wird Stadt verklagen

Bertram Brökelmann
Bertram Brökelmann
Foto: WP

Neheim..  Abgelehnt hat der Bezirksausschuss Neheim den Bürgerantrag von Bertram Brökelmann, wonach die Bezirkspolitiker feststellen sollten, dass die Ev. Kirchengemeinde Neheim mit dem von ihr geplanten Neubau eines Gemeindehauses mit baulicher Verbindung zur Christuskirche gegen geltendes Baurecht verstoße. Bertram Brökelmann sah einen Widerspruch zwischen dem Bauvorhaben und den denkmalpflegerischen Absichten des neu aufgestellten Denkmalpflegeplans „Strohdorf“. Brökelmann schlug vor, den Autor des Denkmalpflegeplans, Prof. Schöndeling von der FH Köln, speziell zum Bauvorhaben der Kirchengemeinde anzuhören.

Stadt: „Genehmigung ist zu erteilen“

Der städtische Planungschef Thomas Vielhaber sah in einer solchen Anhörung keinen Sinn, weil im Rahmen der Baugenehmigung, die die Stadt erteilen werde, die denkmalpflegerischen Aspekte bereits genau geprüft und „als dem Vorhaben nicht entgegenstehend“ bewertet wurden. Vielhaber: „Ein Gang zwischen Gemeindehaus und Christuskirche ist denkmalpflegerisch zulässig. Eine Baugenehmigung ist zu erteilen - so ist die Rechtslage.“ Gleichwohl verband der Bezirksausschuss mit dem abgelehnten Bürgerantrag die Bitte an den Bauherrn, das Bauvorhaben, insbesondere hinsichtlich des Verbindungsgangs zur Kirche, kritisch zu prüfen. Mit Appellen will sich Brökelmann aber nicht begnügen. Als betroffener Inhaber einer benachbarten Immobilie kündigte er an, die Stadt Arnsberg wegen Erteilung der Baugenehmigung vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg zu verklagen. Diesen Klageweg würden zwei weitere Nachbarn mit ihm gehen. Brökelmanns Anwalt Michael Brüne teilte mit, dass demnächst ein Eilantrag (ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage) gestellt werde.

HINTERGRUND

So lange es keine gegenläufige richterliche Anordnung gibt, hat die erteilte Baugenehmigung Rechtskraft. Die Kirchengemeinde könnte also das Gemeindehaus bauen, allerdings mit dem Risiko, einen Prozess vielleicht zu verlieren und dann alles abreißen zu müssen.