Bürgerinitiative und Firmenchef Ebel zu Gesprächen bereit

Steinbruch Habbel
Steinbruch Habbel
Foto: www.blossey.eu

Müschede..  Die Müscheder Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Steinbruchs Habbel hat mit Steinbruch-Geschäftsführer Burkhard Ebel eine Einigung über die Modalitäten eines gemeinsamen Gesprächs über die umstrittene „Abbauphase 4“ erzielt. Bei Telefonaten unserer Zeitung mit Burkhard Ebel und dem BI-Sprecher Josef Reichenbruch wurde hinsichtlich der Teilnehmer eines ersten Sondierungsgesprächs Übereinstimmung erzielt.

Teilnehmen sollen Vertreter von Bürgerinitiative, Steinbruch Ebel, Stadtverwaltung, Kreisverwaltung und Müscheder Ortspolitik (namentlich sollen SPD-Ratsherr Gerd Stüttgen und CDU-Ratsherr Hubertus Mantoan dabei sein). Burkhard Ebel bedauerte es, dass einige Müscheder Bürger seine Stellungnahme im Bericht unserer Zeitung vom 22. Januar so interpretiert hätten, als ob er generell ohne Stüttgen und Mantoan diskutieren wolle. „Das stimmt nicht. Natürlich können auch Hubertus Mantoan und Gerd Stüttgen an den Gesprächen teilnehmen. Ich habe mich nur dagegen ausgesprochen, dass die beiden Politiker die Rolle eines neutralen Moderators übernehmen. Da beide Politiker die Forderung der Bürgerinitiative voll mittragen, kann ihnen nicht die Rolle eines neutralen Moderators übertragen werden.“

Ebel ist auch einverstanden mit dem Vorschlag der Bürgerinitiative, dass beim ersten Treffen, das möglichst auf neutralem Boden - im Rathaus in Neheim - stattfinden sollte, zunächst auf einen Moderator bzw. Mediator verzichtet werden sollte. Denn zunächst sollten grundsätzliche Sachstandsfragen geklärt werden. „Auch ist zu klären, ob überhaupt Kompromisslinien zu erzielen sind, zum Beispiel bei den Betriebszeiten oder bei den kontinuierlichen Emissions-Messungen“, sagt BI-Sprecher Josef Reichenbruch. Sollte beim ersten Gespräch Verhandlungsmasse erkennbar werden, könne man sich zu weiteren Gesprächen verabreden, die dann von einem neutralen Moderator bzw. Mediator begleitet werden könnten. „Über die Frage, wer die Rolle eines Mediators übernimmt, können wir am Ende der ersten Gesprächsrunde reden“, so Reichenbruch. Aus Sicht von Reichenbruch und Ebel wäre es an der zeit, dass die Stadt die benannten Vertreter zu einem Gespräch zeitnah ins Rathaus einlädt. Dies habe die Stadt sowieso schon vorgehabt, doch eine Einladung habe es noch nicht gegeben.

Stellungnahme von Mantoan

Zu unserem Bericht vom 22. Januar schickte uns unterdessen Hubertus Mantoan eine Stellungnahme. Hierin kritisiert Mantoan Ebels Äußerung, wonach unabhängige Gutachten die rechtliche Zulässigkeit des Genehmigungsantrages bestätigen würden. Mantoan: „Ich gehe davon aus, dass es sich um unabhängige Gutachter und daher im Ergebnis auch um unabhängige Gutachten handelt. Ich weise darauf hin, dass die Gutachter und somit die Gutachten durch die beantragende Firma beauftragt und bezahlt werden. In diesem Zusammenhang stellt sich daher die Frage, bedeutet „Unabhängige Gutachter“ und „Unabhängige Gutachten“ in jedem Fall auch immer, dass es sich um neutrale Gutachter und Gutachten handelt? Ein jeder möge sich darüber sein eigenes Urteil bilden.“

Weiter schreibt Mantoan: „Das Gesprächsangebot des Antragstellers halte ich persönlich für wichtig und richtig, darf aber auch hierbei daran erinnern, dass der Bezirksausschuss in Müschede seit Jahren versucht hat, Konkretes über die Erweiterungsabsichten des Betriebes zu erfahren. Dieser Bitte wurde jedoch nicht nachgekommen. Es kam nach anfänglichen Zusagen mehrfach kurzfristig zu Absagen. Eine formelle Beteiligung von Betroffenen und deren politischen Vertretern vor der Antragstellung schien nicht im Fokus des Antragstellers gestanden zu haben.“

Ein öffentliches Beteiligungsverfahren solle jetzt den betroffenen Bewohnern von Müschede und sicherlich auch Teilen von Hüsten, Gelegenheit geben, ihre Befürchtungen und ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen. Hierbei handele es sich um mehrere Aktenordner mit wahrscheinlich Hunderten Seiten, die schon alleine in der zur Verfügung stehenden Zeit von Laien nicht gelesen, geschweige denn, verstanden werden könnten, so Mantoan abschließend.