Behörde stellt klar: „Der HSK ist zu Kontrollen fähig“

Dieses Luftbild aus dem Jahr 2012 zeigt links den Steinbruch Habbel und rechts das angrenzende Müschede.
Dieses Luftbild aus dem Jahr 2012 zeigt links den Steinbruch Habbel und rechts das angrenzende Müschede.
Foto: WP

Müschede..  Entgegen dem Wunsch der Müscheder Bürgerinitiative „Kontra Habbel IV“ hält der Hochsauerlandkreis am geplanten öffentlichen Erörterungstermin für die von der Firma Ebel beantragte Erweiterung des Steinbruchs Habbel (Phase IV) fest.

Anhörung am 23. Juni

Die Anhörung findet am Dienstag, 23. Juni, um 10 Uhr im Hüstener Kulturzentrum statt. Teilnehmen kann jeder interessierte Bürger, das Rede- bzw. Fragerecht ist aber eingeschränkt. Zu Wort melden können sich neben dem Antragsteller alle Beteiligten, die während des bisherigen Verfahrens schon Stellungnahmen abgaben, sowie die Bürger, die schriftlich Einwendungen erhoben haben.

Im Vorfeld dieses öffentlichen Erörterungstermins hat die Stadt Arnsberg bereits ihr an viele Bedingungen geknüpftes Einvernehmen mit der geplanten Steinbruch-Erweiterung erklärt. Unsere Zeitung erkundigte sich nun bei der HSK-Pressestelle, ob die von der Stadt genannten Bedingungen für ein Einvernehmen im praktischen Behördenalltag des HSK überhaupt realisierbar sind. So fordert die Stadt Arnsberg „unangemeldete Kontrollen des HSK hinsichtlich der von der Stadt Arnsberg angeführten Genehmigungsauflagen“. Hier geht es um unabhängige Messungen, die die Auswirkungen durch Feinstaub, Lärm und Erschütterungen darstellen.

Ist der HSK aber hierzu personell und sachlich (mit Blick auf die Geräteausstattung) überhaupt in der Lage? Die Bürgerinitiative Kontra Habbel IV hegt hier Zweifel aufgrund ihr vorliegender Informationen aus der HSK-Verwaltung. Dagegen betont der stellvertretende Pressesprecher des HSK, Jürgen Uhl, auf Anfrage unserer Zeitung: „Wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass Kontrollen notwendig sind, ist der HSK dazu auch personell und ausstattungsmäßig in der Lage“.

Neutralität von Gutachten

In der Stellungnahme der Stadt wird mit Blick auf die Lärmimmissionen ein ausdrücklich von einer neutralen Stelle zu erarbeitendes Gutachten gefordert. Dieses Gutachten habe - so die Stadt - „Aussagen zu ,guten Praktiken’ und deren Umsetzung im Verfahren zu treffen, d. h. zur Verwendung der besten, jeweils verfügbaren Techniken und zwar zur Minimierung der Lärmimmissionen.“

Mit der ausdrücklich notwendigen Neutralität von Gutachten befasst sich auch die Bürgerinitiative Kontra Habbel IV. So bezweifelt die BI die Unabhängigkeit des von der Firma Ebel eingereichten Sprenggutachtens „Ex 2009“. Das Gutachten stütze sich laut BI auf Daten der Firma MAXAM Deutschland, die Sprengungen im Auftrag der Firma Ebel durchführe. MAXAM habe aber ein erhebliches Eigeninteresse, auch weiterhin Sprengungen durchzuführen.

Hinsichtlich der Verwendbarkeit bereits gutachterlich erhobener Daten und deren Neutralität betont Jürgen Uhl von der HSK-Pressestelle: „Zahlen, die in einem Gutachten erhoben werden, sind erst mal anzuerkennen. Die Schlussfolgerungen daraus wird man abwarten müssen.“

HINTERGRUND

Im Erörterungstermin am 23. Juni fällt keine behördliche Entscheidung über Ebels Genehmigungsantrag „Habbel IV“. Von den vielfältigen Stellungnahmen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das dann für den HSK als Genehmigungsbehörde die Entscheidungsgrundlage bildet. Eventuelll werden Arbeitsaufträhe an den Antragsteller oder an Gutachter erteilt, um einzelne Fragen zu klären.

Wenn kein zweiter öffentlicher Erörterungstermin notwendig werden sollte, geht der HSK davon aus, dass frühestens im Herbst bzw. bis Ende 2015 über Ebels Antrag entschieden wird.