Kunstrasen und Leichtathletikanlagen beschlossen

Medebach. Ein Einvernehmen zwischen allen Parteien, das man selten in deutschen Kommunalparlamenten wahrnimmt: Im Plenum des Medebacher Rates war am Donnerstagabend vom Ringen knallharter politischer Gegner nichts zu spüren.

Vielleicht lag's am Führungsstil des neuen Bürgermeisters Thomas Grosche, als Genosse Rudolf Kaiser von der SPD-Opposition in den Saal des Feuerwehrhauses rief: „Herr Bürgermeister, Sie sind ein ganz toller Kerl.” Grosche war platt: „Das hat meine Frau vor vier Jahren zum letzten Mal zu mir gesagt.”

Ansonsten standen die Antworten der Fraktionen zum Haushalt 2010 ganz vorn auf dem Programm. Johannes Rabe, Chef der CDU-Mehrheitsfraktion, brachte die Sichtweise seiner Fraktion auf den Punkt: Sparen wo möglich — investieren wo nötig! Das Dilemma der Kommunen, denen das Wasser zurzeit bis zum Hals steht und denen die finanziellen Grundlagen wegbrechen, hätten Träume vom Ende der Verschuldung wie Seifenblasen zerplatzen lassen. Auch in Medebach werde die Luft merklich dünner. Mindereinnahmen von insgesamt 1,2 Mio. Euro (weniger Schlüsselzuweisungen, Gewerbesteuern und Einkommensteueranteile) auf der einen Seite, höhere Ausgaben, u.a. höhere Sozialleistungen und die allein für 2010 vorgeschriebenen Investitionen im Abwasserbereich von 2 Mio. Euro auf der anderen Seite.

Dazu zählt auch der Kunstrasenfußballplatz und Umbau des Sportplatzes im Bereich Leichtathletik. Zusammen mit dem TuS als Partner wird die Stadt dort maximal 250 000 Euro investieren. Der TuS müsse rd. 80 000 Euro übernehmen. Einstimmig fiel der Beschluss im Rathaus.

Auch das neue Rathaus sei finanziell in trockenen Tüchern. Der CDU-Chef betonte, dass von insgesamt 78 Kommunen im Reg. Bez. Arnsberg nur noch neun Städte ihren Haushalt fiktiv ausgleichen. Zu diesen neun Städten gehöre Medebach. Die Verschuldung im Kernhaushalt von 5 Mio. Euro sei vertretbar.

Christa Hudyma der Freien Wähler-Gemeinschaft (FWG) griff die Mehrheitsfraktion zwar nicht massiv an, signalisierte jedoch Pech und Glück gleichermaßen. „Einerseits haben sich unsere ortsansässigen Unternehmen in der Krise erstaunlich gut behaupten können, andererseits haben wir feststellen müssen, dass neben den kalkulierten Baukosten für das Rathaus aufgrund des von der CDU gewählten Standortes „Trümmergrundstück” die Kosten bei ca. 4,5 Mio. Euro liegen.” An dem von der FWG vorgeschlagenen Standort wären aller Voraussicht nach nur 2,3 Mio. Euro fällig gewesen. Man werde dem Haushalt aber zustimmen. Die FWG schlug vor, die Außenanlagen hinter dem neuen Rathaus zurückzustellen. Das allerdings wurde mehrheitlich abgelehnt.

Michael Papenheim, Fraktionvorsitzender der FDP, lobte den Bürgermeister und eigentlich den gesamten Rat für die verantwortungsvolle Tätigkeit in der Vergangenheit- Die FDP werde aber den Finger in die Wunde der Kreisumlage legen: „An der Position unserer Fraktion hat sich nichts geändert.” Die FDP stellte den Antrag, ab 1. Januar 2012 eine Schuldenbremse in den Haushalt zu implantieren. Der Antrag fand keine Mehrheit. Trotzdem stimmten die Liberalen dem Haushalt zu.

Rudolf Kaiser von der SPD sagte: „Nur starke Kommunen sind das Rückgrat öffentlicher Gemeinwohlsicherung.” Dazu aber benötige man kostenlose Bildung von Anfang an.

WP-Redaktion