Investitionen gezielt planen

Winterberg. (ju) Keine neuen Schulden machen, die im Entwurf für den Finanzplan 2009/10 zunächst noch klaffende Lücke schließen und gleichzeitig sogar einen Überschuss (für das Kurparkprojekt) erwirtschaften: Mit Blick auf diese Zielvorgaben wurde am Donnerstag der Winterberger Haushalt entsprechend der veränderten Finanzplanung einstimmig verabschiedet.

„Bedingt optimistisch” hatte sich Bürgermeister Werner Eickler bei der Vorstellung des Haushalts-Entwurfs im März gezeigt (WP berichtete). Erstmals wurde der Etat nach den Vorgaben des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF), erstellt. Die Mitglieder der beiden Ratsfraktionen müssen jetzt ein 717 Seiten starkes Werk durcharbeiten. Zur Erinnerung: Sowohl der Ergebnisplan (vergleichbar mit der Gewinn- und Verlustrechnung eines Unternehmens) als auch der Finanzplan, der Zahlungsströme und Liquidität aufzeigt, weisen einen Überschuss auf: 218 110 Euro im Ergebnisplan und 454 729 Euro im Finanzplan. Das hob Andreas Pieper, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, in seiner Haushaltsrede positiv hervor und betonte, dass dies möglich sei „ohne einen Griff in die Ausgleichsrücklage, die bei uns immerhin 5 Mio. Euro beträgt”.„Park & Ride” verschoben In Bezug auf die Deckungslücke (2009: 367 800 Euro; 2010: 340 500 Euro), die sich im Haushaltsentwurf für den Finanzplan 2009/10 abzeichnet, legte die CDU-Fraktion einen Maßnahmenkatalog vor, dem die SPD-Fraktion zustimmte. Darin sind 20 Einzelmaßnahmen aufgelistet, die auf die Jahre 2010/11 verschoben werden sollen. Ziel ist es, so Bürgermeister Werner Eickler, die Pläne für diese beiden Jahre nicht nur auf „eine schwarze Null” zu bekommen, sondern auch noch die Rücklage für das Kurpark-Projekt bis 2010 auf insgesamt 4,16 Mio Euro aufzustocken. Einige Beispiele aus dem Maßnahmenkatalog, der einstimmig beschlossen wurde: Unter anderem werden Erschließungsmaßnahmen für die Baugebiete am Meisterstein in Siedlinghausen und In der Riegel (Altastenberg) auf 2010 verschoben, zumal der Flächennutzungs- bzw. der Bebauungsplan noch nicht soweit sind, in 2008 umgesetzt zu werden. Verschoben ins Jahr 2012 wird auch der geplante Park-&-Ride-Parkplatz in der Bahnhofstraße in Winterberg. Sowohl der SPD-Fraktionsvorsitzende Richard Gamm als auch Andreas Pieper von der CDU betonten die Bedeutung der drei Winterberger Großprojekte: Entwicklung des Bahnareals, Ansiedlung des Landal-Ferienparks und Kurparkprojekt. Hervorgehoben wurden auch die Bedeutung des Wintersports und die sportlichen Erfolge der heimischen Atlethen. Weiteres Thema waren die Personalkosten, die durch den jüngsten Tarifabschluss für 2008 nun um etwa 70 000 Euro höher ausfallen, als zunächst eingeplant. Hierzu gab es kontroverse Ansichten von SPD- und CDU-Fraktion. Mit Blick auf die Personal- und Organisationsuntersuchung, die derzeit in der Stadt Winterberg läuft, regte Andreas Pieper an, die Organisationsstruktur des Fachbereichs 5 (Tourismus, Wirtschaftsförderung, Sport und Kultur) zu beleuchten. Anschließend solle darüber beraten werden, ob eine Ausgliederung zum Beispiel in Form eines Vereins, einer AöR oder einer GmbH Sinn mache. So könne eigenständig jährlich über ein vom Rat festgesetztes Budget verfügt werden, was mehr Flexibilität, Eigenverantworlichkeit und Planungssicherheit mit sich bringe. Dem Vorschlag, eine entsprechende Untersuchung vorzunehmen, stimmten alle Ratsmitglieder zu.

Jutta Klute