Zweite grüne Fraktion in Herdecke ist „Grenzüberschreitung“

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Was wir bereits wissen
Der Kreisvorstand der Grünen ruft das Landesschiedsgericht an. Die Kreisvorsitzende Verena Schäffer will jetzt nach vorne schauen

Herdecke..  Für die Kreisvorsitzende der Grünen, Verena Schäffer, ist die Gründung einer zweiten Fraktion mit Grünen im Herdecker Rat eine „inakzeptable Grenzüberschreitung“. „Das können wir so nicht hinnehmen“, erklärte sie auf Nachfrage der Redaktion. Nun soll sich das Landesschiedsgericht der Grünen mit den drei Mitgliedern befassen, die zu einer Rückkehr in die grüne Fraktion nicht bereit waren oder gleich in die neue Fraktion nachgerückt sind.

Am Montag hatte es noch einmal ein Gespräch gegeben, das die grünen Mitglieder des Herdecker Rates näher zusammenbringen sollte. Drei Vertreter des Kreisvorstandes hatten die Moderation übernommen. Nur einen Tag später erklärten Iris Stalzer, Jens Plümpe und Birgit Berg, dass sie unter dem Namen „H plus – für Herdecke“ eine neue Fraktion neben der grünen Restfraktion von Andreas Disselnkötter und Peter Gerigk gegründet hätten.

Was wird aus Ortsverband?

Verena Schäffer bedauert sehr, dass es trotz der vielen Vermittlungsversuche des Kreisvorstandes zu keiner Einigung gekommen sei. Durch die Abspaltung stünde die grüne Fraktion nun geschwächt da, aber sie sei sicherlich weiter arbeitsfähig. Schäffer will „nach diesem Schnitt nach vorne schauen“. Für sie sei es zwar sehr bedauerlich, dass mit Birgit Berg die bisherige Ortsverbandsvorsitzende der Grünen „mit gegangen ist“. Vor einer Spaltung sieht die Kreisvorsitzende den Herdecker Ortsverband dennoch nicht. Ein Teil der Basis scheint das anders zu empfinden. „Nicht nur die Fraktionen sind gespalten, auch der Ortsverein spaltet sich“, heißt es in einer Zuschrift an die Redaktion.

Das Schiedsgericht kann ein Mitglied aus der Partei ausschließen, wenn dieses „vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnungen der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.“ Egal, wie der Schiedsspruch auch lautet: Die drei Abweichler haben bereits erklärt, das grüne Wahlprogramm von 2014 zur Basis ihrer Politik zu machen.