Vertretbarer Ausweg

Natürlich ist es nicht besonders kreativ, in Zeiten finanzieller Not die Steuern zu erhöhen. Doch was sich in Wetter abzeichnet, darf auch nicht als plumper Ausweg oder mangelhafter Mut vor unpopulären Entscheidungen verstanden werden.


Zunächst einmal spricht nichts dagegen, wenn Lokalpolitiker über Parteigrenzen hinweg im Vorfeld mögliche Einsparungen andiskutieren wollen. Gerade bei der Tragweite mancher Entscheidung, etwa der, das Freibad aufzugeben. Es wirkt also glaubhaft, wenn die Verwaltung und Fraktionsvertreter nach diversen Rechnungen feststellen, dass die Schließung eines Gebäudes oder einer Einrichtung derzeit keine Lösung zur Überwindung der Finanznot darstellt. Gleichwohl sollten alle Vertreter berücksichtigen, dass sich neben Bürgern auch Ehrenamtliche aus den Vereinen berechtigte Sorgen machen, wenn es um künftige Angebote in dieser Stadt geht. Insofern gilt es, einen Spagat zu finden: vertraulich diskutieren, ohne die Bevölkerung zu ignorieren.


Einerseits ist also Kritik an den Steuererhöhungen berechtigt, zumal Bürgermeister Hasenberg im Herbst 2014 sagte, dass die Schmerzgrenze von 490 Punkten bei der Gewerbesteuer erreicht sei. Andererseits wären alternative Schließungen noch unpopulärer. Was einmal geschlossen wird, öffnet nur in Ausnahmefällen wieder. Obendrein hat die Politik alle sensibilisiert, dass es bei anhaltender Finanzlage künftig weitere schmerzhafte Einschnitte geben kann.