Resolution bekommt noch Schliff

Wetter..  Gemeinsamkeit ist in der Politik so eine Sache, gilt es für Parteien zuvorderst, ihre eigene Farbe zu bekennen. Doch macht es die kommunale Finanzmisere immer schwieriger, diese Farben auch auszuspielen. Einig ist man sich in den Ratsfraktionen darum, dass die Städte und Gemeinden leiden. Und unverhältnismäßig mit Aufgaben belastet sind, die ihnen Land und Bund aufbürden.

Es war also zumindest Einigkeit darüber da, dass man sich als Stadt zur Wehr setzen muss. Mit einer Resolution, die man gemeinsam unterschreiben und an die politischen Vertreter in Düsseldorf und Berlin schicken wollte. Einen entsprechender Text lag den Ratsfrauen und -herren jetzt vor – nur die Gemeinsamkeit fehlte dabei. Denn verfasst hatte die Resolution mit dem Titel „Kommunen dürfen nicht das Ende der Nahrungskette sein!“ die SPD. Und das war nach Meinung der übrigen Parteien auch deutlich zu lesen.

Gemeinsamkeit gesucht

„Wie ein Parteiprogramm“ lese sich der Text, der sich über zweieinhalb eng beschriebene Seiten erstreckt. Abgesprochen sei bei den Inhalten nichts. Und der Stil sei zu verkopft, so die Kritik. „Resolution kommt von resolut, also entschlossen. Da reicht ein halbseitiger Text“, forderte Jürgen Uebelgünn von den Grünen mehr Prägnanz. Man wolle nicht als Provinzstadt dastehen, die ein komplexes Thema nicht ausführlich darstellen könne, konterte Peter Zinn von der SPD. Antwort der Grünen: „Länge ist nicht immer ausschlaggebend für die Qualität.“

Beides – Länge wie Inhalt – will man nun in einer interfraktionellen Runde erarbeiten. „Uns ist es nicht wichtig, dass wir die Urheber des Textes sind, sondern dass wir es gemeinsam tun“, so der SPD-Fraktionssprecher Dirk Fröhning.