Ratsrunde soll kleiner werden
18.04.2008 | 17:12 Uhr 2008-04-18T17:12:09+0200Wetter. Der künftige Rat Wetter soll kleiner werden. Folgt der jetzige Rat einer Empfehlung des Hauptausschusses, wird es ab 2009 sechs Sitze weniger geben.
Von Klaus Görzel Eine genau Bestimmung der künftigen Ratsstärke ist schwer. Sie hängt davon ab, ob es wieder Überhangmandate geben wird und wie viele es sein werden. Bei der letzten Kommunalwahl hat die SPD alle Direktmandate erobert - in der Folge wurden acht Überhangmandate vergeben, um im Rat das Stimmverhältnis der Parteien abzubilden.
Klar ist dagegen, wie viel sich mit einem Rat sparen lässt, der von vorneherein auf weniger Mitglieder ausgelegt ist: Mit gut 18 000 Euro gibt der Stadtkämmerer den jährlichen Spareffekt an, wenn drei Wahlbezirke weniger gebildet werden und somit sechs Sitze entfallen.
Die Grünen hatten zwar schon früher eine Verkleinerung des Rates gefordert, aber gleich um sechs Sitze, das ging ihnen jetzt zu weit. Jürgen Uebelgünn im Hauptausschuss: "Man kann nicht verlangen, dass die kleinen Parteien politischen Selbstmord begehen." Im Grundsatz gut, im Ausmaß aber zu weitgehend, befand auch Doris Hülshoff von der FDP und stimmte mit den Grünen gegen den Beschlussvorschlag.
Dass eine starke Reduzierung der Ratsmandate zu Lasten der kleinen Parteien gehen würde, wollte auch Andre? Dobersch (CDU) nicht leugnen. Dennoch hielt er diesen Schritt für vertretbar. Die Bürger forderten in der Spardiskussion auch von den Politikern ein Zeichen, so Dobersch. Die Bürger für Wetter, die dritte kleinere Fraktion im Rat, sah das nicht anders. Sie sei dafür, "ein Zeichen zu setzen", erklärte Inge Holland und hob mit Gerd Steuer die Hand für die Verkleinerung.
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