Paar aus Herdecke verschweigt dem Jobcenter neue Arbeit

Ein Herdecker Paar verschwieg dem Jobcenter eine neue Arbeitsstelle und bekam dafür Bewährungsstrafen.
Ein Herdecker Paar verschwieg dem Jobcenter eine neue Arbeitsstelle und bekam dafür Bewährungsstrafen.
Foto: imago/Rüdiger Wölk
Was wir bereits wissen
Zwei Herdecker kassierten zu Unrecht 36 000 Euro vom Jobcenter: Ein Paar musste sich vor dem Amtsgericht verantworten und bekam Bewährungsstrafen.

Herdecke/Wetter..  Jahrelang verschwieg ein Herdecker Paar dem Jobcenter, dass der Mann wieder in Lohn und Brot stand. Die Familie erhielt Monat für Monat Unterstützung, die ihr nicht zustand. Als der Schwindel aufflog, stand eine Summe im fünfstelligen Bereich zu Buche. Die Quittung für den Sozialbetrug gab es jetzt im Amtsgericht.

Für ihre Bedarfsgemeinschaft beantragten die Eheleute aus Herdecke im Jahr 2011 Unterstützung und erhielten sie auch. Als der Familienvater jedoch eine neue Arbeitsstelle antrat, erfuhr das Amt davon nichts. Vielmehr beantragte das Paar nach wie vor die gleichen Leistungen. Bis Ende Februar 2014 kassierte die Familie monatlich etwa 1100 Euro zu Unrecht. Insgesamt beträgt der Schaden etwa 36 000 Euro.

Arbeitsvertrag per Post geschickt

Verschreckt erschienen der Herdecker und seine Frau jetzt vor Gericht. Den Arbeitsvertrag, so erklärte seine Verteidigerin, hätten die Angeklagten sehr wohl in den Briefkasten des Jobcenters eingeworfen und später sogar per Post geschickt. Auch sprach sie von „relativ ausgeprägter Naivität“. Und das mit gutem Grund: Ihr Mandant beteuerte, sie seien 2009 aus dem Osten gekommen und in der DDR sei eine Aufstockung durchaus üblich gewesen. Also hätten sie sich nichts dabei gedacht, als immer noch der gleiche Geldbetrag bei ihnen eingegangen sei. Und da sie den Arbeitsvertrag dem Jobcenter ja hätten zukommen lassen, hätten sie bei den Folgeanträgen auch immer angekreuzt, dass sich nichts geändert hätte. Das Ganze sei dumm gelaufen und unangenehm. Aber: „Die Vergangenheit kann ich ja jetzt leider nicht ändern.“

Das konnte Richter Heinz-Dieter Beckmann so nicht stehen lassen. Mit Blick auf die Verhältnisse in der DDR und die Tatsache, dass das Paar 2009 in den Westen zog, konterte er: „Wenn ich mich recht entsinne, und ich erinnere mich gut, war die Wende damals schon 20 Jahre her.“

Geld zurückzahlen

Ausschließen wollte und konnte Beckmann letztlich nicht, dass der Arbeitsvertrag des Herdeckers tatsächlich auf irgendeine Weise im Jobcenter unterging. Allerdings hatte er keine Zweifel, dass das Paar sehr wohl wusste, was es tat – oder eben nicht tat. „Auch wenn man eine gewisse Naivität zugrunde legt: Das kann man erzählen, aber glauben tue ich es nicht. Sie wussten, dass da etwas schiefgelaufen ist und hätten das angeben müssen. Aber sie haben es einfach so weiterlaufen lassen.“

Für den bis dato unbestraften Herdecker endete das Verfahren mit einem Jahr und für seine ebenso unbescholtene Frau mit acht Monaten Haft. Beide Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt. Das Paar muss auch das zu Unrecht erhaltene Geld zurückzahlen – sicher in Raten.