Land fordert von Wetter Fördergelder zurück

Das Bahnhofsgebäude in Wetter und auch das Parkhaus gehören zur geförderten „Neuen Mitte“.
Das Bahnhofsgebäude in Wetter und auch das Parkhaus gehören zur geförderten „Neuen Mitte“.
Foto: WP
Was wir bereits wissen
Ursprünglich sollte die Stadt Wetter 2,9 Millionen Euro an das Land zurückzahlen, jetzt hat die Stadt 1,4 Millionen überwiesen. Das Land hatte Fördermittel aus den Jahren 1996 bis 2005 zurückgefordert.

Wetter..  Mit dem Kauf des ehemaligen Rheinformgeländes im Jahr 1996 hat die Stadt Wetter den Startschuss für den noch andauernden Stadtumbau gegeben. Ein Projekt, das ohne Fördermittel kaum zu stemmen ist. In den Jahren 1996 bis 2006 flossen nach Auskunft des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen insgesamt 10,2 Millionen Euro an Fördermitteln nach Wetter. Zuviel, wie der Landesrechnungshof bereits in einem Bericht vom 20. Mai 2011 feststellte. 2,9 Millionen Euro forderte das Land zurück, 1,4 Millionen Euro hat die Stadt Wetter nun zurückgezahlt.

Langwierige Verhandlungen

„Im Wesentlichen basiert die Rückforderung auf Positionen, die bei der Abrechnung im Verwendungsnachweis aufgeführt, letztlich aber nicht Gegenstand der Förderung bzw. nicht zuwendungsfähig waren. Zusätzlich wurden auch Einnahmen erzielt, die nicht kostenmindernd aufgeführt wurden“, so die Information des Landesrechnungshofes. Dass statt der fast drei Millionen Euro nun „nur“ 1,4 Millionen zu zahlen waren, wurde in langwierigen Verhandlungen mit der zuständigen Bezirksregierung erreicht. „Aufgrund der Stellungnahme der Stadt und weiterer Erörterungen mit dem Rechnungsprüfungsamt hat die Bezirksregierung Arnsberg mit Änderungsbescheid vom 20. November 2014 den Förderbetrag auf 8,8 Millionen Euro festgesetzt und mit diesem Bescheid einen Betrag in Höhe von knapp 1,4 Millionen Euro zurückgefordert“, so die Information aus Arnsberg. Die Stadt Wetter habe gegen diesen abschließenden Bescheid keinen Rechtsbehelf eingelegt und die genannte Summe bereits überwiesen.

Was genau von den Rechnungsprüfern moniert worden war, darüber will die Stadt keine Auskunft geben. Der Beschluss, die 1,4 Millionen zu zahlen und nicht den Rechtsweg zu beschreiten, wurde vom Rat in nicht öffentlicher Sitzung getroffen.