,Jamaika´ gegen SPD-Antrag
27.02.2009 | 17:06 Uhr 2009-02-27T17:06:38+0100Herdecke. ...
... (RoMü) Der Wahlkampf wirft seine Schatten voraus: Auf der Sitzung des Hauptausschusses waren sich SPD auf der einen Seite und CDU/Grüne/FDP auf der anderen uneins, wie eine Verwaltungsvorlage zur Vergabe des neuen Kunstrasenplatzes auf dem Bleichstein zu behandeln sei. Die SPD beantragte, 500 000 Euro aus dem Konjunkturpaket des Landes zu verwenden, um so das Defizit im investiven Bereich des städtischen Haushalts zu verringern. Nach einer halbstündigen Beratungsauszeit und einem Vertagungsvorschlag lehnte die Herdecker "Jamaika"-Koalition den SPD-Antrag ab. Die Kosten für den Kunstrasenplatz sind im städtischen Haushalt mit rund 1 Mio. Euro veranschlagt.
12:32
Diesen Eindruck würde ich ja gerne bestätigen, aber dem ist (leider) nicht so. Dann würden vielleicht gewisse Behauptungen auch nicht in den Raum gestellt werden, wie es aktuell leider der Fall ist.
07:38
Ihr zwei geht mir ganz schön auf den Geist! Warum trefft Ihr euch nicht auf einen Schoppen Rotwein und redet drüber? So vertraut wie Ihr miteinander umgeht habt ihr doch schon ein paar Gespräche geführt.
Also RAN und tachelesreden.
22:28
@ ran
Jetzt bin ich doch etwas verwirrt...wie kann denn etwas beantragt werden, wenn man nicht weiß, ob diese möglich bzw. rechtens ist?
Wenn etwas im Haushaltsentwurf steht, ist damit doch eigentlich gesagt, dass das Projekt geplant und dafür Geld ausgeben werden soll, oder?
Ein Verzicht auf die Konjunkturmittel ist natürlich nicht die Alternative, aber bevor diese Mittel durch unsere politischen Parteien und der Verwaltungsspitze verplant werden, sollte doch erst einmal geklärt werden, wie die genauen Modalitäten sind.
Aber du siehst das anscheinend anders und unterstützt einen Aktionismus, ohne die wirklichen Bestimmungen zu kennen.
15:39
So stimmt das ja nun aucht nicht:
1. Ob die Mittel aus dem Konjunkturpaket für den Sportplatz nicht verwenden werden können, muss ja erst noch geklärt werden.
2. Das mit dem Haushalt war von mir in der Kürze falsch ausgrdrückt. Wir reden aber hier trotzdem im Moment von einem Haushaltsentwurf - und erst da steht der Sportplatz drin. Im Prinzip könnte man also auch durchaus sagen, wir bauen den Sportplatz gar nicht.
3. Möchtest du denn dann lieber auf die Konjunkturmittel verzichten oder für neue Projekte verwenden, wo wir dann letztlich insgesamt uns noch mehr verschulden?
12:02
@ fountain
Den Ausführungen kann ich leider nicht ganz folgen. Die Haushaltssituation wurde in einigen Zeitungsartikeln bereits recht deutlich dargestellt, aber was hat das bitte mit dieser Thematik zu tun? Hier geht es um Mittel aus dem Konjunkturpaket, die leider nicht für alle Projekte und nicht für Positionen, die bereits im Haushalt stehen, verwendet werden können. Deine weiteren Ausführungen verstehe ich jetzt mal so, dass alle kritisch denkende Menschen in andere politische Lager gesteckt werden, unabhängig davon, ob sie tatsächlich einem Lager angehören, als es deines anscheinend zu sein scheint. Dieses würde zumindest das Chaos in deiner Partei erklären.
22:47
tacheles sollte nicht so scheinheitige Fragen stellen! Entweder ist er
mit der Haushaltssituation in Herdecke vertraut, oder er sollte auf der nächsten Jamaikazusammenkunft( wenn es sie noch gibt) Frau Strauß-Köster fragen, was sie von dem Beschluss des HA zum Sportplatz hält.Es wäre spannend zu erfahren, ob sie dann eine Meinung zum Besten gibt, die den Bürgern in Herecke und auch ihren Jamaika-Steigbügelhaltern in Herdecke gerecht wird.
20:22
Seit wann ist es denn uninteressant, was im Haushalt steht? Außerdem sind die Kosten lt. Artikel bereits im Haushalt verabschiedet. Irgendetwas erscheint mir an deiner Argumentation nicht ganz stimmig.
18:33
Was im Haushalt steht, ist ja erstmal uninteressant, solange er nicht verabschiedet worden ist. Und in bisherigen Haishalten stand der Rasenplatz nicht drin.
17:17
Ist es denn überhaupt möglich mit den Mitteln des Konjunkturpakets Maßnahmen zu finanzieren, die bereits im investiven Bereich des städtischen Haushalts stehen? Eigentlich doch nicht, oder?