Vergnügen gibt es nicht umsonst

Schermbeck..  Steuern sind nur selten ein Vergnügen. Erst recht nicht, wenn sie erhöht werden. Die Betreiber der Schermbecker Spielhallen und Automatenaufsteller dürften jedenfalls nicht begeistert sein über den Antrag der CDU-Fraktion auf Erhöhung des Vergnügungssteuersatzes. Die CDU schlägt vor, in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darüber zu diskutieren, ob der aktuelle Steuersatz für „Geräte mit Gewinnmöglichkeiten“ in Spielhallen und Gastwirtschaften von 12 auf 14 Prozent des Einspielergebnisses angehoben wird.

Mit der Begründung, dass Schermbeck nach Auskunft des Städte- und Gemeindebundes NRW hier unter dem Durchschnittssatz liege. Kämmerer Frank Hindricksen hat nachgerechnet, wie viel die Gemeinde durch eine solche Erhöhung der Vergnügungssteuer mehr in der Kasse hätte: 18 000 Euro.

Tanzveranstaltungen, für die in Schermbeck (anders als in manchen anderen Kommunen) übrigens auch Geld kassiert wird, sind von der angedachten Vergnügungssteuererhöhung ausgeschlossen. Und: Großbetriebe und einzelne Automaten in Gaststätten werden gleich behandelt. Zum Vergleich: Wesel berechnet für die Spielhallen 18, für andere Automaten 14 Prozent.

Diskutiert wird am 24. März, 16 Uhr, im Rathaus.