Uneinsichtige Extremplakatierer

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Wesel..  Wenn es um Werbung in der Stadt geht, soll alles in geregelten Bahnen verlaufen. Keine Plakate mehr am Maschendrahtzaun, keine Hinweise an Baumstämmen oder Schilderpfählen. Damit sich alle daran halten, wurde jetzt die Weseler Plakatordnung geändert, die eigentlich im schönsten Bürokratendeutsch „Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an Verkehrsflächen sowie in öffentlichen Anlagen“ heißt.

Auch Personalkosten fallen an

Hinter dieser Bandwurmbezeichnung verbirgt sich beispielsweise, dass das Zuwiderhandeln teuer geahndet wird. Dabei sind sowohl der Plakatierer, der in der Regel selten ausfindig zu machen ist, als auch der Veranstalter, über den dies dann meist läuft, haftbar. Doch bevor es so weit kommt, gibt es erst einmal eine 24-Stunden-Frist der Stadt, innerhalb der die Plakate wieder abgenommen werden können. Das erläuterte der Beigeordnete Klaus Schütz den Mitgliedern des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr, die diesmal zusammen mit den Kollegen des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses tagten.

In den zurückliegenden neun Monaten sei die Stadt auf 48 Veranstalter zugegangen, wobei es um mehr als 250 Plakate ging. In der Regel habe man sich einsichtig gezeigt, einige wenige jedoch nicht, so Schütz. Dabei handele es sich um Viel- beziehungsweise Extremplakatierer, die immer wieder aufträten. Zurzeit liefen drei Bußgeldverfahren, wobei am Ende nicht nur das Bußgeld fällig wird, sondern auch die Personalkosten des städtischen Betriebs ASG (Abfall, Straßen, Grünflächen) hinzukommen, dessen Mitarbeiter die Werbung entfernten.

SPD-Fraktionsvorsitzender Ludger Hovest (SPD) beklagte in der Sitzung, dass „die Monster-Plakate immer noch hängen“. Dabei sei die Veranstaltung längst vorbei. Und am Zaun des ehemaligen Niag-Busdepots in Lackhausen gebe es auch immer dieselben Plakatierer, unter anderem jemand aus Bocholt. In solchen Fällen helfen nur hohe Bußgelder, davon ist Hovest überzeugt, der zudem forderte, dass die Politessen auch diesen Bereich überwachen sollten.

Vereine, die etwa ihr Schützenfest ankündigen, können nach wie vor in ihrem Umfeld plakatieren, hieß es. Denn bei ihnen sei sichergestellt, dass sie die Werbung auch wieder zeitnah abnähmen. Auch bei Wahlkämpfen gibt es Ausnahmen. Ansonsten können die Dreieckständer der Deutschen Städte Medien gemietet werden, die Verlängerung des entsprechenden Werbenutzungsvertrags mit der Stadt wurde übrigens in nicht-öffentlicher Sitzung abgesegnet.