SPD: Grüne nicht allein mit Vorschlägen

Hamminkeln..  Nachdem sich Grünen-Fraktionssprecher Johannes Flaswinkel im Betriebsausschuss über fehlende Vorschläge zur Haushaltseinsparung geärgert hatte, kommt nun die Antwort von der SPD. „Die Grünen darzustellen, als wären Sie die einzigen, die ernsthafte Einsparvorschläge gemacht haben, ist so nicht richtig“, sagt Fraktionschef Jörg Adams. Zumindest für die SPD könne er klarstellen, „dass wir bei unserer Haushaltsberatung jeden Stein umgedreht haben“. Das würde die Verwaltung auch unterschreiben.

Abschreibung über acht Jahre

Allerdings: Indem man diese Vorschläge ständig öffentlich wiederhole, würden Sie nicht automatisch besser. „Alle unsere Vorschläge, zum Beispiel, Straßen erst später in Angriff zu nehmen, sind von der Verwaltung gut begründet abgelehnt worden oder als Investitionen dargestellt, die das Ergebnis des Haushaltes nicht in dem Maße belasten beziehungsweise bei Verschiebung entlasten“, sagt Adams weiter.

Dies gelte auch für die Telefonanlage, die über acht Jahre abgeschrieben werden könne, so der Fraktionsvorsitzende. „Problem ist nur, dass eine Stadt wie Hamminkeln diese Abschreibungen nicht erwirtschaften kann, wie auch mit dem jetzigen Konstrukt.“