Mitdiskutieren und gegen rechte Gewalt aufstehen

Kreis Wesel..  Unter dem Titel „Verdammt lang her“ bietet das Jugendreferat des Kirchenkreises Wesel in diesem Jahr Aktionen, Veranstaltungen und Exkursionen gegen das Vergessen an. Der rechten Szene am Niederrhein nahm sie sich dabei an und hatte dazu Jürgen Peters ins Weseler Lutherhaus eingeladen. Er ist Journalist und Bildungsreferent des „Antirassistischen Bildungsforums Rheinland“ - ein im Jahr 2000 gegründeter Verein, der politische Bildungsarbeit organisiert und koordiniert und die fortschreitende Rechtsentwicklung in Politik und Gesellschaft als Schwerpunktthema verfolgt. „Wir wollen bei Stammtischreden nicht klein beigeben, sondern mitdiskutieren und gegen rechte Gewalt aufstehen“, erklärte Gastgeberin Michaela Leyendecker das Motiv.

Bei seinem Überblick über rechte Gruppierungen und Parteien klammerte Peters die AfD bewusst aus. „Es gibt dort natürlich rechte Einflüsse, es ist aber keine rechte Partei“, sagte er dazu. Die größten Erfolge in der jüngeren Vergangenheit hätten die Republikaner verbuchen können. „Dann gab es sehr viele Austritte, weil die Mitglieder nicht verstanden haben, dass man nicht mit der NPD kooperiert. Heute versuchen sie Kreisverbände aufzubauen und bei Pegida-Demonstrationen Personal anzuwerben“, so Peters. Im Kreis Wesel ist die Partei derzeit nicht vertreten.

Das gilt auch für die vor allem im Rheinland präsente „Pro NRW“, die Unterstützung von der österreichischen FPÖ sowie der belgischen Partei „Vlaams Belang“ erfährt. „Die NPD ist denen zu antisemitisch, die Reps gibt es praktisch nicht mehr, also versuchen die Parteien aus den Nachbarländern über Pro NRW die rechte Szene in Deutschland zu stärken“, berichtete Peters. Pro NRW sei maßgeblich an den Aktivitäten von Pegida, Bogida oder Kögida beteiligt: 16 Demonstrationen dieser Bewegungen seien in jüngster Zeit von Pro NRW organisiert worden.

Einen zwischenzeitlichen Aufschwung erlebte vor einigen Jahren die NPD. Sie wurde zum Sammelbecken für Mitglieder vom Staat verbotener Rechtsparteien. Inzwischen sei sie aber von vielen so genannten Kameradschaften verdrängt worden, deren Ziel es sei, ihre Politik auf die Straße zu tragen. „Es gab mal einen Kreisverband Wesel-Borken, aber aktuell sind keine Aktivitäten feststellbar“, sagte Peters.

Eine brisante Entwicklung beobachtet er bei der 2012 gegründeten Partei „Die Rechte“, die aus ehemaligen Kameradschaften hervorging. Ihr schließen sich zunehmend Mitglieder der „Hogesa“ (Hooligans gegen Salafismus) an, wie er berichtete. „Die gewaltbereite Fußball-Szene verbündet sich derzeit mit militanten Nazis der Rechten. Das ist eine gefährliche Mischung“, warnte Peters.