Mit Vorhaben nicht einverstanden

Hamminkeln.Die Meinung der grünen Ratsfraktion Hamminkeln zum Vorhaben eines Landwirtes in Nordbrock, einen Hähnchenmastbetrieb mit 80 000 Plätzen zu bauen, war deutlich.

Vorsitzender Johannes Flaswinkel hatte das Projekt in dieser Woche schlichtweg abgelehnt. Ganz so einfach kann es sich die Stadt nicht machen. Gleichwohl ist die Stellungnahme, die das Rathaus jetzt hat abgeben müssen, eindeutig. „Derzeit wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt“, betonte der Technische Beigeordnete Hans-Georg Haupt.

Begründet wird diese Haltung damit, dass es sich um kein sogenanntes privilegiertes Bauvorhaben im Außenbereich handelt. „Das ist ein Gewerbebetrieb“, erläuterte Haupt beim Blick auf die geplante Anlage, zur der neben den 80 000 Plätzen auch verschiedene Nebenanlagen gehören. Doch auch wenn die Kommune derzeit ihr Einvernehmen im laufenden Genehmigungsverfahren nicht erteilen will, so geht der Beigeordnete davon aus, dass die Stadt letztlich diese Ansiedlung im Außenbereich vermutlich nicht verhindern kann. In einem ähnlich gelagerten Fall in Sonsfeld, hier ging es um eine Putenmast, war die Genehmigung nicht erteilt worden, der betroffene Landwirt hatte allerdings vor Gericht geklagt und konnte den Stall schließlich bauen.

Wichtig ist für Haupt jedoch, wie sich der Kreis Wesel jetzt verhält. „Uns interessiert, wie die Prüfergebnisse einzelner Fachstellen aussehen. Was sagen die Veterinäre zur Massentierhaltung und zur möglichen Seuchengefahr? Wie ist die Haltung zu Abwasser oder Luftreinhaltung?“. Der Beigeordnete hofft, dass Ende August eine Antwort zu diesen Fragen aus dem Kreishaus im Hamminkelner Rathaus vorliegt. Denn mit dieser Stellungnahme will Haupt in die Sitzung des Planungsausschusses im September gehen. Zwar sei die Politik bei Baugenehmigungsverfahren „außen vor“, doch die Diskussion zum Thema und die Haltung der Fraktionen sei ihm wichtig.

DerWesten