Ja zu Stadtwerken, aber nicht so

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Hamminkeln..  Dass man auch in Zukunft auf die Gründung eigener Stadtwerke hinarbeiten sollte, stellte der Rat in seiner Sitzung am Donnerstag keinesfalls in Abrede. Im Gegenteil. Doch die Art und Weise, wie der erste Grundstein dazu in diesem Jahr gelegt werden sollte, nahm bei den Parteien viel Raum für Kritik ein. Dementsprechend schmetterten sie einstimmig den Verwaltungsvorschlag ab, in den Jahren 2015/2016 insgesamt 200 000 Euro in den Haushalt zu stellen, um eine europaweite Ausschreibung auf den Weg zu bringen. Stattdessen wird sich eine interfraktionelle Arbeitsgruppe in den kommenden Monaten mit möglichen Alternativen befassen.

„Hätte, wäre, könnte“

Dieser Widerstand war vor allem dem Vortrag geschuldet, den die Parteien im Haupt- und Finanzausschuss gehört hatten. Zu vage und werbend sei diese Präsentation gewesen. Während des Gutachtens, mit dem sich Rechtsanwälte und Wirtschaftsprüfer für eine Ausschreibung ausgesprochen hatten, „haben wir gedacht, wir wären auf einer Verkaufsveranstaltung“, sagte zum Beispiel SPD-Fraktionssprecher Jörg Adams. Und um erhellende Erkenntnisse zu bekommen, sei der Vortrag viel zu verklausuliert gewesen.

Auch Grünen-Sprecher Johannes Flaswinkel schloss sich der Kritik an. „Ich habe wegweisende Erkenntnisse erwartet“, so Flaswinkel, doch das Gegenteil sei der Fall gewesen. Silke Westerhoff von der FDP konnte ebenfalls nichts mit dem Vortrag anfangen. Dieses „hätte, wäre, könnte“ sei zu wenig gewesen.

Selbst die CDU, die einer schnellstmöglichen Ausschreibung sehr zugetan war, äußerte ihren Unmut. Dieter Genterzewsky nannte die Vorstellung des Gutachtens schlicht „sehr enttäuschend“.

Mit dieser Einschätzung befanden sich die Parteien schließlich auf einer Linie mit der USD, die bereits von Beginn an keinerlei Vorteile in einer europaweiten Ausschreibung gesehen hatte. Und nach dieser Präsentation des Gutachtens hätte man einer Ausschreibung ohnehin nicht zustimmen können, sagte USD-Sprecher Helmut Wisniewski, der am Ende zusicherte, dass seine Partei in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe konstruktiv mitarbeiten werde, um gemeinsam zu einem Ergebnis zu kommen.