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Für den Sport und gegen höhere Steuer

28.11.2010 | 20:00 Uhr
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Für den Sport und gegen höhere Steuer
CDU-Fraktionschef Klaus Göldner.

Unna. Haushaltsklausur der CDU mit wichtigen Entscheidungen für die Stadt:

Ja zum Sport in Unna. Ja zum Bornekampbad: Ja zum Bau einer Kunstrasenanlage für die SG Massen. Ja zur Ertüchtigung des Herderstadions für Leichtathletik. Ja zu Zuschüssen für ein Sportheim in Mühlhausen und ja zum Bau eines Trainingsplatzes an der Kamener Straße in Königsborn. Ja zum Bürgerbad in Massen, aber bitte mit einer konkreteren Planung. Ein deutliches Nein indessen zu Steuererhöhungen.

Zwar rückte Kämmerer Karl-Gustav Mölle schon von der Erhöhung der Gewerbesteuer zur Haushaltssanierung ab, die Union will aber auch die Grundsteuer B, also die Steuer, die den Bürger direkt betrifft, nicht erhöhen. Der Bürger sei schon durch verschiedene Gebührenerhöhungen und durch steigende Energiekosten belastet, sagt CDU-Fraktionschef Klaus Göldner.

Der Umbau des Freizeitbades in ein Freibad ist vom Tisch. Die Union will den Ratsbeschluss ziehen und freundet sich mit dem Bürgerbad an. Aber: Diese Idee trage man nur dann mit, wenn sichergestellt ist, dass 700 000 Euro zum Umbau ausreichen und der jährliche Zuschuss bei 12 000 Euro gedeckelt ist. Dieses Geld dürfe nicht von der Sparkasse oder den Stadtwerken kommen.

Für die geplante Baumaßnahme eines Trainingssportplatzes in Königsborn sollen Kooperationsgespräche mit der Bundeswehr geführt werden. Das Rathaus soll prüfen, inwieweit die Bundeswehrsportanlagen bei entsprechender Abtrennung vom Sicherheitsbereich des Kasernengeländes auch zivil genutzt werden können.

Für die Bebauung der Weberstraße spricht sich die Union für generationenübergreifendes Wohnen aus. Die Möglichkeit für einen Einzelhandelsstandort an der Stelle will die CDU offen lassen.

Lars Reckermann

Kommentare
29.11.2010
17:41
Für den Sport und gegen höhere Steuer
von DerPolitikversteher | #1

Die Haltung der CDU-Fraktion und ihres Vorsitzenden ist, wie gewohnt, an Einfalls- und Profillosigkeit nicht zu überbieten. Nach dem Motto Wir sagen zu allem ja und Amen, um bloß keinem in Bürgerschaft, Verwaltung und SPD-Fraktion weh zu tun, wirkt der Haushaltsplanentwurf von Mölles und Michael Hoffmanns Gnaden durchgewunken. Eigene Akzente? Fehlanzeige. Oppositionspolitik im Rat sieht anders aus. Und der neue Parteivorsitzende ist seit seiner Wahl auf Tauchstation. Die CDU in Unna ist hoffnungslos verloren.

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