Warsteiner Politik nicht tagungsmüde

Im Dezember war die letzte Sitzung des Rates.
Im Dezember war die letzte Sitzung des Rates.
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Was wir bereits wissen
Fast zwei Monate Pause zwischen zwei Ratssitungen in Warstein: Sind die heimischen Politiker etwa tagungsmüde geworden?

Warstein..  Am 15. Dezember tagte der Rat der Stadt Warstein. Erst gut zwei Monate später, am kommenden Dienstag, findet die nächste Sitzung statt. Dazwischen war nur eine einzige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Januar – die Fachausschüsse haben noch Pause. Sind Warsteins Politiker tagungsmüde geworden?

Hermann-Josef Nübel, Fachbereichsleiter Zentrale Dienste bei der Stadt, widerspricht diesem Eindruck: „Am Dienstag findet bereits die siebte Ratssitzung statt. Wenn man bedenkt, dass die Ratsarbeit nach der Kommunalwahl im Juni/Juli angefangen hat, sind das vergleichsweise viele Sitzungen.“

Die Politik habe sich sogar schon negativ geäußert, „dass sich da vieles gedrubbelt hat“, berichtet Nübel – was zuletzt freilich vor allem auch an den Haushaltsberatungen gelegen haben dürfte, die vor der Verabschiedung in der Dezember-Ratssitzung zuvor in den Fachausschüssen beraten werden mussten.

Nicht Anfang Januar

Aber klar sei auch, dass es „mal so eben“ eine Sitzung nicht geben können, „das erfordert einen entsprechenden Vorlauf“. So werde nicht unbedingt in die erste Januar-Woche eine Sitzung gelegt. Allein schon wegen der Fristen, die es bei der Einladung einzuhalten gilt. Und auch in der Ferienzeit sollen möglich nur wenige oder keine Sitzungen stattfinden – Kommunalpolitiker wollen schließlich auch mal Urlaub machen. Vor allem in den Sommerferien (sechs Wochen) steht zudem im Fall des Falles der Ältestenrat zur Verfügung, damit dringende Entscheidungen gefällt werden können.

Apropos Entscheidungen: Die Menge der zu treffenden Beschlüsse ist in den einzelnen Ausschüssen recht unterschiedlich. So tage etwa der Stadtentwicklungsausschuss häufiger als der Forstausschuss, nennt Nübel ein Beispiel. Zumindest normalerweise, denn die langwierige Diskussion um die Jagdpachtvergabe änderte das in den vergangenen Monaten. Nübel: „Aber einige Ausschüsse haben einfach mehr Themen.“

Kein Geld, keine Entscheidung

Einen möglichen Grund, weniger häufig zu einer Ausschuss-Sitzung einzuladen, liefert auch die städtische Kasse: Wenn kein Geld da ist, das es zu verteilen gibt, gibt es auch weniger Themen, die mit Ausgaben verbunden sind, über die diskutiert und entschieden werden muss.

Und das muss nicht unbedingt immer im Rat passieren: „Der Ausschuss ist entscheidungsbefugt“. Das gilt für viele Bereiche, ist so in der Zuständigkeitsordnung festgelegt. Was dort beschlossen ist, muss nicht noch einmal Grünes Licht vom Rat bekommen. Nübel: „Die Ausschüsse sind weitgehend autonom“.

Aus diesem Grund, so der Fachbereichsleiter, spricht auch nichts dagegen, dass am kommenden Dienstag der Rat tagt und in der Woche nach Karneval der Stadtentwicklungsausschuss nachzieht.