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Steigt Rüthen aus der WLE aus?

23.01.2015 | 19:30 Uhr
Steigt Rüthen aus der WLE aus?
Bald ohne Rüthen-Beteiligung? Die WLE..Foto: Manfred Böckmann

Rüthen.  Soll Rüthen weiter an der WLE beteiligt bleiben? Diese Frage stellt sich die Politik. Und Kämmerer Georg Köller hat noch eine ganz andere Idee.

Der Gestaltungsspielraum der Politik beim Haushalt wird kleiner und kleiner, die Pflichtaufgaben und vorgegebenen Ausgaben blockieren einen Großteil des Budgets. Also muss die Politik überlegen, an welchen Stellschrauben man überhaupt noch drehen kann, um gestalterisch tätig zu bleiben.

So brachte Antonius Krane (CDU) im Haupt- und Finanzausschuss den Anteil der Stadt Rüthen an der WLE ins Spiel. Und Kämmerer Georg Köller hat sich Gedanken zum Eigenbetrieb gemacht.

WLE

„Wie kann man sich da verabschieden?“, fragte Antonius Krane Stadtkämmerer Köller. Und zugleich interessierte ihn, wie die heimischen Firmen die Eisenbahn überhaupt nutzen. Denn das ist einer der Hauptgründe für die Stadt, bislang Gesellschafter an dem Unternehmen zu sein: Bürgermeister Peter Weiken ist mit im Entscheidungsgremium, kann sich dafür einsetzen, dass die Gleise in Schuss gehalten werden. Schließlich ist die Verbindung zwischen Belecke und Rüthen nur ein Nebengleis.

Die beiden Kommunen Anröchte und Erwitte haben sich bereits aus dem Gesellschafterkreis zurückgezogen, doch da besteht nicht das Risiko, dass diese Gleise einmal verschwinden, schließlich ist in Warstein die Steinindustrie. Die Einflussmöglichkeiten seien mit einem 1,84-Prozent-Anteil außerdem gering, meinte Jürgen Augustinowitz (CDU), auch wenn Bürgermeister Weiken feststellte, in der Gesellschafterversammlung sei es „noch nie um die Prozente gegangen“.

Georg Köller betonte, dass es keine Kündigung laut Gesellschaftervertrag gibt. Allerdings könne die Stadt die Verlustabdeckung mit einer Frist von zwei Jahren kündigen, „das wäre 2018“, rechnete Bürgermeister Weiken vor. Der betonte zugleich, dass durch den Austritt der Stadt keine Kosten entstünden. Da die Gleise erst vor kurzer Zeit instand gesetzt wurden, sei das Risiko, dass die Verbindung nach Rüthen durch die WLE gekappt würde, auf absehbare Zeit gering. Man könne in Ruhe „beraten, entscheiden und beschließen“, betonte der Bürgermeister.

Ganz aus der Zahlungspflicht sei Rüthen dennoch nicht, stellte Franz-Josef Dohle für die BG dar: „Über die Kreisumlage müssen wir das weiter mitbezahlen.“ Derzeit zahlt die Stadt für ihren direkt gehaltenen Anteil rund 40 000 Euro im Jahr als Abdeckung des Verlustes. Auch Wolfgang Henze meinte für die FDP: „Das muss man diskutieren, um den Haushalt zu entlasten“. Aber trotzdem solle man erst einmal klären, wie viele Züge pro Jahr Rüthen ansteuern.

Stadtwerke

Kämmerer Georg Köller nutzte die kritischen Stimmen des Haupt- und Finanzausschusses zur „Richtlinie für die Erstellung des Gesamtabschlusses der Stadt“ (man vertagte das Thema um ein Jahr, sofern dies von Düsseldorf nicht moniert wird) dazu, seine Gedanken über die Zukunft des Eigenbetriebs Stadtwerke zu präsentieren: Müsste die Stadt nämlich einen Gesamtabschluss erstellen (Köller: „Das mag für große Städte sinnvoll sein, für uns aber nicht“), entstünden hohe Kosten. Warum also nicht die Stadtwerke wieder in den Rüthener Haushalt zurück holen? Durch das seit einigen Jahren praktizierte NKF im Haushalt könne man die Entwicklung auch so gut darstellen. „Darüber sollte man mal nachdenken“, erläuterte Köller, für die Kommunalpolitiker augenscheinlich überraschend.

„Das ist nur ein Gedanke von mir“, stellte der Kämmerer klar, dass dies nicht für den aktuellen Haushalt gedacht ist. Auf jeden Fall werde es keine finanziellen Auswirkungen haben, „ich habe das recherchiert“, so Köller. Dann bräuchte man auch den Gesamtabschluss für die Stadt nicht erstellen, der „keinen Erkenntnisgewinn“ (Jürgen Augustinowitz) bringe. Einen positiven Aspekt für die Stadt hätte die Sache allerdings doch, erläuterte Georg Köller auf Nachfrage der WESTFALENPOST: Die Stadtwerke würden ihre Liquidität des Eigenbetriebs mitbringen, was sich in der Haushaltsbilanz positiv zeigen würde.

Tierheim

Das Lippstädter Tierheim soll wie im Vorjahr einen Pauschale von 40 Cent je Einwohner erhalten. Im vergangenen Jahr war der Betrag ebenso hoch, allerdings war darin ein einmaliger Zuschuss von 15 Cent je Einwohner, um die finanzielle Situation des Vereins zu verbessern. Wie es künftig aussehen wird, ist offen. Antonius Krane sprach von einer „völlig maroden Bude“ – daher wünscht sich der Verein für die Sanierung einen weiteren Investitionszuschuss. Bürgermeister Weiken hatte keine Bedenken, dass mit dem Geld verantwortlich umgegangen wird, es sei aber schon eine stattliche Summe. Franz-Josef Dohle berichtete, es sei schwer, eine Katze aus dem Heim zu bekommen. Auch Hartmut Modes (CDU) glaubt, bei der Abgabe von Tieren übertreibe man es mit der Sorgfalt.

Aus diesem Grund schlug Antonius Krane vor, zu schauen, ob man sich nicht lieber dem Tierheim Brilon anschließen wolle. Jetzt soll auch in Meschede und Soest nach den Kosten bei einem Wechsel für die Stadt gefragt werden.

Manfred Böckmann

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2015-01-23 19:30
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