Stadt klärt Details einer möglichen Erstattung

Gibt es für die Eltern bald Geld zurück?
Gibt es für die Eltern bald Geld zurück?
Foto: picture alliance / dpa
Was wir bereits wissen
Nachdem WP-Recherchen ergaben, dass die Kommunalaufsicht unter bestimmten Bedingungen keine Bedenken gegen eine Erstattung der während des Kita-Streiks gezahlten Elternbeiträge hat, hat Kämmerer Florian Beutler nun Schritte eingeleitet, eine Erstattung zu prüfen.

Warstein.. „Es geht vor allem um Details einer möglichen Rückzahlung“, so Beutler. Die Kommunalaufsicht hatte gegenüber der WP erklärt, dass eine Erstattung möglich sei, wenn die Summe der während des Streiks eingesparten Gehälter über den Kosten für eine mögliche Erstattung liegen würde. Eine entscheidende Frage des Kämmerers dabei: „Betrachte ich die kurzfristige Ersparnis, also die Gehälter der Erzieherinnen, die während des Streiks nicht gezahlt wurden oder die langfristige Entwicklung, was passiert, wenn ein Tarifabschluss kommt?“ Bei einem neuen Tarifabschluss rechnet der Kämmerer mit höheren Gehältern für die Erzieherinnen. „Diese steigenden Kosten muss ich natürlich aufs Jahr mit einkalkulieren.“

Unterdessen äußert sich die SPD, die als erste Fraktion im Rat den Antrag auf Erstattung gestellt hatte, erleichtert über die neue Ausgangslage: „Man erkennt, dass wir durchaus Möglichkeiten haben, die Beiträge zu erstatten. Auch wenn wir die juristischen Bedenken von Herrn Lutterbeck verstanden haben, war es in diesem Fall richtig, nach politischem Instinkt zu handeln.“