Selbstdisziplin bei den Sitzungen

Warstein..  Sie wollen gemeinsam daran arbeiten, dass die Ausschuss- und Ratssitzungen über das Jahr gleichmäßiger verteilt werden: Auf Antrag der SPD-, CDU- und WAL-Fraktion beschlossen die Ratsmitglieder gestern Abend, wie sie die Sitzungstermine effizienter gestalten können.

Entstanden war die Idee zu dem gemeinsamen Vorstoß auf der Klausurtagung Anfang des Jahres in Arolsen, zu der sich einige Fraktionen getroffen hatten (wir berichteten). „Wir haben darüber geschimpft, dass es 2014 so viele Ballungszentren gab und gleichzeitig so viel Leerlauf“, erklärt Gerd Flaig auf Anfrage der WP. Der SPD-Fraktionschef ist die treibende Kraft hinter dem Antrag. „Wir haben damals überlegt, dass wir eigentlich alle arbeiten müssen, dass wir die Sitzungen effizienter nutzen.“

Stichpunkte zu Berichten

Der Vorschlag sieht unter anderem die Begrenzung der sitzungsfreien Sommerpause auf fünf Wochen vor. Zudem sollen die Sitzungstermine homogen verteilt werden: Ausschüsse, die an Betriebsabläufe gebunden sind (beispielsweise der Betriebsausschuss) sollen die Vorgabe sein für andere Ausschüsse, die zeitlich nicht derartig gebunden sind. Die Ausschüsse tagen je nach Bedarf. Daraus ergibt sich beispielsweise, dass der Stadtentwicklungsausschuss häufiger zusammentritt als der Forst- oder der Rechnungsprüfungsausschuss. Ein weiterer Punkt, den die Ratsmitglieder überwiegend befürworteten: Gibt es in Ausschüssen mündliche Berichte der Verwaltung oder von Dritten, dann sollen die Rats- beziehungsweise Ausschussmitglieder schon mit der Einladung zur Sitzung eine stichpunktartige Gliederung des Berichts erhalten. Davon erhoffen sich die Mandatsträger einen strafferen Sitzungsverlauf. Dieser soll auch durch die Forderung, die Dauer von Vorträgen der Verwaltung über die Vorlagen mit dem Ausschussvorsitzenden abzustimmen, erreicht werden. Bei zwei Enthaltungen entschieden sich gestern die Ratsmitglieder dafür, den Wortlaut des Antrages als ergänzendes Schriftstück zur Geschäftsordnung hinzuzufügen – mit einer Änderung:Die sitzungsfreien Wochen sollen sechs Wochen betragen. „Wir haben viele in unseren Reihen, die auf die Schulferien angewiesen sind; da macht es Sinn, die Länge der Ferien als sitzungsfreie Zeit zu nehmen“, so BG-Fraktionschef Jochen Köster.