Ohne Eltern auf der Suche nach neuer Heimat

Minderjährige Flüchtlinge. Bilder : Jakob Studnar
Minderjährige Flüchtlinge. Bilder : Jakob Studnar
Foto: Jakob Studnar
Was wir bereits wissen
„Unbegleitete ausländische Minderjährige“ nennt das Beamtendeutsch diese jungen Flüchtlinge, die ganz ohne Eltern den Weg nach Deutschland antreten. Ab dem Sommer wird auch Warstein absehbar mehr dieser minderjährigen Flüchtlinge aufnehmen.

Warstein.. „Aktuell haben wir zwei minderjährige Jugendliche im Asylverfahren, die wir betreuen“, sagt Jutta Heinert, Leiterin des Jugendamtes, im Gespräch mit der WP. Das Jugendamt kümmert sich um die allein eingereisten Jugendlichen. Konkret heißt das: Die Minderjährigen werden in die Obhut des Jugendamtes genommen und bekommen dort einen Vormund. „Das gilt für die Dauer des Aufenthalts in Warstein oder bis zur Volljährigkeit, falls diese währenddessen erreicht wird“, so Heinert.

Die Betreuung der Jugendlichen sieht je nach Einzelfall dann sehr unterschiedlich aus. Oft geht es beispielsweise darum, Geschwister zusammenzuführen, die an verschiedenen Orten in Deutschland eingereist und untergebracht sind. Aber auch ganz konkrete Fragen wie die nach der Unterbringung stellen sich für diese jungen Flüchtlinge anders als bei den erwachsenen Asylbewerbern. „Das läuft bei uns über die stationäre Jugendpflege, dort werden die Jugendlichen nach Möglichkeit aufgenommen“, erklärt die Jugendamtsleiterin. Dieses werde sich absehbar auch nicht ändern, wenn plötzlich mehr unbegleitete jugendliche Flüchtlinge in Warstein versorgt werden müssen. „Wir sind eine sehr kleine Kommune, von daher sind es momentan für uns Einzelfälle. Sollten tatsächlich mehr kommen, dann würden wir dies weiterhin im Rahmen der stationären Jugendhilfe regeln können“, so Heinert, „es ist ja schwer vorher zu sagen, wie viele Flüchtlinge insgesamt noch kommen.“

Beschluss der Ministerpräsidenten

Derzeit werden die minderjährigen Flüchtlinge vor allem in einigen wenigen Kommunen, die besondere Einreiseschwerpunkte bilden, versorgt. Dazu zählen beispielsweise Aachen oder Konstanz. Da das erstaufgreifende Jugendamt gesetzlich dazu verpflichtet ist, diese Jugendlichen umgehend in Obhut zu nehmen, sind die Jugendämter dieser Städte mittlerweile stellenweise massiv überlastet; mancherorts sind die Aufnahmekapazitäten schon erheblich überschritten. In einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 17. Oktober 2014 haben die Regierungschefs der Länder aus diesem Grund die Bundesregierung gebeten, die rechtlichen Voraussetzungen für eine Verteilung von unbegleiteten Minderjährigen nach den Quoten des Königsteiner Schlüssels (siehe Infobox) zu schaffen.

Damit wären künftig auch entsprechende Zuständigkeitswechsel möglich. Die Verteilung hat auch den Zweck, eine bedarfsgerechte Versorgung und Betreuung entsprechend den Standards der Jugendhilfe zu gewährleisten. Die Belastungen der Kommunen sollen auf diese Weise gerechter verteilt werden. Aus dieser Forderung soll nun von Seiten des Bundes in Kürze ein Gesetzesentwurf erstellt werden. Derzeit sind in verschiedenen Arbeitskreisen Experten mit diesem Thema befasst, darunter mit Dagmar Hanses auch eine heimische Landtagsabgeordnete der Grünen. Sie ist in ihrer Fraktion jugend- und rechtspolitische Sprecherin.

„Wir müssen bereits jetzt klären, wie wir uns dafür aufstellen“, so Hanses (siehe Interview rechts).