Fraktionsspitzen wollen „mit einer Stimme“ sprechen

Vorstandsklausur Fraktionen Rat
Vorstandsklausur Fraktionen Rat
Foto: privat
Was wir bereits wissen
Was können die Warsteiner Fraktionen im Rat gemeinsam anpacken, um die Stadt „mit einer Stimme“ zu entwickeln? Vermutlich zum ersten Mal in der 40-jährigen Geschichte der Stadt Warstein trafen sich die Vorstände der Fraktionen von CDU, SPD und WAL zu einer Wochenend-Klausurtagung. Auch FDP-Ratsherr Gordon Eickhoff nahm teil.

Warstein.. Hier besprachen die Fraktionschefs Warsteiner Schwerpunktthemen mit dem Ziel, herauszufinden, wo gemeinsame Aktivitäten in den kommenden wahlkampffreien Jahren vorstellbar sind. Die Ergebnisse werden nun in die Fraktionen getragen, dort diskutiert und beschlossen. Diesen Schritt hätte die BG-Fraktion gerne vor einer gemeinsamen Klausurtagung aller Fraktionsspitzen getan, wie BG-Fraktionschef Jochen Köster gestern auf Anfrage der WP erklärte: „Wir hätten es begrüßt, dass wir die Themen zunächst in den Fraktionen besprechen und dann eine solche Klausurtagung aller Fraktionen abhalten. Deswegen waren wir bei dieser Sitzung zunächst nicht dabei.“

Ferdinand Asshoff informiert

Grundsätzlich liege man aber mit den anderen Fraktionen thematisch nicht weit auseinander. „Ich würde mir allerdings wünschen, dass wir nicht nur viel miteinander sprechen, sondern vor allem auch viel miteinander arbeiten würden“, meint Köster. Dass viel Potential in der nun relativ ruhigen Zeit ohne Kommunalwahlkampf liegt, sieht auch SPD-Fraktionschef Gerd Flaig so: „Wir können nur etwas erreichen, wenn wir zusammen arbeiten.“

Stadtwerke und Betriebshof, Warsteiner Vereinbarung, Krankenversorgung von Asylbewerbern, Stadt- und Kommunalfinanzen, Stadtmarketing, Windkraft, Interkommunale Zusammenarbeit bildeten die Schwerpunktthemen der Klausrtagung. Hierbei wurden die Fraktionsvorstände auch von Ferdinand Asshoff, der bei der Bezirksregierung den Bereich „Regionale Entwicklung“ verantwortet, informiert.

Aber auch Themen wie eine Werbesatzung für Warsteins Hauptstraße und die langen Sommer- und Ferienpausen im Sitzungskalender von Ausschüssen und Rat bei gleichzeitiger Überfrachtung der übrigen Zeiten wurden sehr einvernehmlich behandelt. Zusagen zur gemeinsamen Erledigung der angesprochenen Punkte konnten trotz großer Einigkeit nicht gegeben werden; im demokratischen Prozess findet nun erst die Beratung in den Fraktionen statt. Dies wird dann zu Anträgen und Vorschlägen für die Ratsarbeit führen.