Zigaretten am Fiskus vorbei unters Rauchervolk gebracht

Das Amtsgericht verurteilte den 39-jährigen Produktionshelfer aus dem südlichen Siegerland zu einem Jahr Haft auf Bewährung.
Das Amtsgericht verurteilte den 39-jährigen Produktionshelfer aus dem südlichen Siegerland zu einem Jahr Haft auf Bewährung.
Foto: NRZ
Was wir bereits wissen
39-Jähriger aus dem südlichen Siegerland wegen illegalen Handels mit Tabakwaren zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Sein Vergehen: gewerbsmäßige Steuerhehlerei.

Siegen..  Rauchen ist schlecht für die Gesundheit. Dass Zigaretten auch für eine ordentliche Portion Ärger sorgen können, weiß Sebastian L. spätestens seit dieser Woche. Das Amtsgericht verurteilte den 39-jährigen Produktionshelfer aus dem südlichen Siegerland zu einem Jahr Haft auf Bewährung. Zudem muss er 1200 Euro Geldbuße zahlen. Sein Vergehen: gewerbsmäßige Steuerhehlerei.

Richterin Dr. Hanne Grüttner sieht es als erwiesen an, dass der Beschuldigte von Oktober 2012 bis Mai 2013 rund 240 Stangen Zigaretten illegal bezog und weiterverkaufte – ohne die fälligen gut 14 Prozent Tabaksteuer abzuführen. Den Schaden für den Staat beziffert die Juristin auf etwa 7100 Euro.

Es hätte auch übler ausgehen können. Denn die Anklage wirft dem 39-Jährigen nicht nur Steuerhehlerei vor. Sie geht an diesem Morgen an der Berliner Straße auch von Einfuhrschmuggel aus. Der gebürtige Pole, heißt es von Seiten der Staatsanwaltschaft, habe Fahrten in seine Heimat jenseits der Grenze genutzt, um sich mit unversteuertem oder nicht in Deutschland deklariertem Tabak einzudecken. Von Mai 2010 bis Mai 2013 soll er alle drei Wochen unterwegs gewesen sein. Jedes Mal soll er laut Anklage 100 Stangen Zigaretten mit ins Siegerland gebracht haben. Das macht, so rechneten die Fahnder aus, 4686 Stangen. Erlaubt wären zwei Stangen pro Tour. Dem Fiskus sollen so rund 138 000 Euro Steuern entgangen sein.

Regelmäßig in Polen gewesen, ja, das stimmt, räumt der Produktionshelfer ein. Und er gibt auch zu, Zigaretten aus Osteuropa verkauft zu haben. Aber das eine habe mit dem anderen nichts zu tun. Und sein illegales Zusatzgeschäft habe bei Weitem nicht die Maße angenommen, wie es ihm Zoll und Staatsanwaltschaft vorwerfen.

Die Zigaretten hat er von einem Ukrainer aus Haiger bezogen, den er im Oktober 2012 kennengelernt hat, sagt er. Alle zwei bis drei Wochen hat er bei ihm circa 30 bis 35 Stangen geordert, gesteht er, „und mit geringem Gewinn verkauft“, wie sein Anwalt ergänzt.

Beamte finden 495 Schachteln

In der Tat fanden Beamte des Zolls bei einer Durchsuchung im Mai 2013 Bestellzettel in der Wohnung des Beschuldigten, die er an seinen ukrainischen Kompagnon weiterleiten wollte. Und 495 Schachteln Zigaretten. Viele ohne Steuerbanderole. Viele aber auch mit russischen, ukrainischen oder moldawischen Steuerzeichen. Ein Umstand, der die These vom ukrainischen Zwischenhändler stützt, wie der Rechtsanwalt findet.

Zudem sagt Sebastian L.‘’ ehemaliger Arbeitskollege aus – ebenfalls gebürtiger Pole – er habe ihn auf den Reisen zur Verwandtschaft begleitet, aber niemals etwas bemerkt von 100 Stangen Zigaretten im Auto. Nicht zuletzt seien sie recht häufig vom deutschen Zoll kontrolliert worden: „Immer auf der A 4, die haben aber nie etwas gefunden.“

Die Zigaretten, die der Zoll sicherstellte, nämlich in der Wohnung des Beschuldigten, werden vernichtet. Sobald das Urteil rechtskräftig ist.

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