Überaschung – Wolfgang Cavelius Kämmerer in Siegen

Bürgermeister Steffen Mues gratuliert Wolfgang Cavelius (re.). Er ist der neue Kämmerer der Stadt Siegen.
Bürgermeister Steffen Mues gratuliert Wolfgang Cavelius (re.). Er ist der neue Kämmerer der Stadt Siegen.
Foto: Boris Schopper
Was wir bereits wissen
Die Jamaika-Koalition im Siegener Rat hat in einer wichtigen Personalentscheidung eine bittere Niederlage eingesteckt. Ihr Kandidat für den Kämmerer-Posten scheiterte.

Siegen..  Der neue Kämmerer und 1. Beigeordnete in Siegen heißt Wolfgang Cavelius. Der parteilose Kandidat der Opposition setzte sich am Mittwoch überraschend gegen den von der Jamaika-Koalition nominierten Jörg-Michael Schrader durch.

Als Bürgermeister Steffen Mues um 18.20 Uhr das Ergebnis der geheimen Wahl vortrug, dauerte es ein paar Sekunden, bis die Entscheidung in den Köpfen der Rats-politiker ankam. Dann brandete Applaus in der SPD-Fraktion los.

„Es gibt ja noch Überraschungen“, sagte SPD-Ratsfrau Tanja Wagener mit einem breiten Lächeln.

Fassungslosigkeit indes bei der Jamaika-Koalition, die eine Mehrheit im Rat hat. Ihr Kandidat Jörg Schrader, der jetzt zunächst weiter Kämmerer in Freudenberg bleiben wird, war als Favorit ins Rennen gegangen. Kurz nach Bekanntgabe des Ergebnisses standen CDU-Fraktions-Chef Rüdiger Heupel und FDP-Fraktions-Chef Klaus Volker Walter zusammen vor der Tür zum Ratssaal. Kopfschüttelnd. „Was ist denn hier los?“, entfuhr es einem Fraktionskollegen.

Die Wahl des Saarländers Wolfgang Cavelius ist als Niederlage für die Jamaika-Koalition zu werten. Bei einer der ersten wichtigen Entscheidungen dieser noch jungen Wahlperiode hat sie ihren Kandidaten nicht durchbringen können. Bereits bei der Wahl im September 2014, als der Kandidat der Jamaika-Koalition, Dirk Käsbach, knapp gewählt wurde, hatte die Koalition ihre Reihen nicht hinter sich schließen können. Käsbach hatte kurz nach seiner Wahl seinen Verzicht erklärt, da er den Rat nicht geschlossen hinter sich wähnte.

Bei der Entscheidung pro Cavelius und contra Schrader gab es noch einmal mehr Abweichler in der Jamaika-Koalition. Auf Cavelius entfielen 34 Stimmen, auf Schrader 30. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Jamaika bringt es auf 35 Sitze.

Wolfgang Cavelius zeigte sich nach der Wahl selbst überrascht. „Sehen Sie es mir nach, dass mir jetzt die Worte fehlen“, sagte er, als Bürgermeister Steffen Mues ihm gratulierte.

Beim Haushalt steht wieder Mehrheit der Jamaika-Koalition

Die Verabschiedung des Siegener Haushalts 2015 – zum großen Teil mit Mehrheit der Jamaika-Koalition – geriet am Mittwochabend fast in den Hintergrund. Die Niederlage bei der Wahl zum 1. Beigeordneten und Kämmerer der Stadt Siegen wirkte in den Fraktionen von CDU, Grünen und FDP deutlich nach. Es klang beinah seltsam, als Florian Kraft, der in Vertretung von Grünen-Fraktionschef Michael Groß ans Mikrofon trat sagte: „Der ein oder andere mag unsere ,Koalition der Möglichkeiten’ zunächst kritisch beäugt haben, aber heute können wir sagen: der Start ist gelungen.“

Der Nachfolger von Reinhold Baumeister heißt nicht wie erwartet Jörg-Michael Schrader (43), sondern Wolfgang Cavelius (55). Beide hatten vor der geheimen Abstimmung eine solide Vorstellung abgeliefert. Mit Blick auf den Haushalt, der 2015 ein Defizit von mehr als 25 Millionen Euro aufweist, rückten beide die Konsolidierung der Stadtfinanzen in den Mittelpunkt und warben für sich als dialogfähige Partner für die Politik.

Der aus dem Saarland stammende Cavelius war einige Jahre Kämmerer der 16 000 Einwohner-Gemeinde Rehlingen-Siersburg. Seit 2011 ist er Finanzreferent des Saarländischen Städte- und Gemeindetags und Dozent für staatlich-kommunales Haushaltsrecht. Man müsse es den Menschen erklären, wenn Einschnitte nötig seien, sagte er. Die Konsolidierung des Haushaltes beginne aber auf der Ausgabenseite – rund 264 Millionen Euro gibt die Stadt Siegen 2015 aus. Ein erheblicher Anteil dabei sind allerdings Pflichtausgaben. Daher betont auch Cavelius: „Ohne eine Änderung der Rahmenbedingungen wird es nicht gehen.“

Haushaltsdebatte

Die Verabschiedung des Haushalts 2015 – zu großen Teilen mit Mehrheit der Jamaika-Koalition – stand im Zeichen der prekären Finanzlage. Neben der Einführung einer Wettbürosteuer wurde die Erhöhung der Gewerbesteuer um 20 Punkte auf 470 Prozent sowie eine von der Jamaika-Koalition eingebrachte Erhöhung der Vergnügungssteuer von 20 auf 25 Prozentpunkte verabschiedet. Wenn sich die Finanzlage nicht binnen eines Jahres bessert, soll auf die Grundsteuer B ab 2016 von 475 auf 500 Punkte steigen. Auf Antrag von CDU, Grünen und FDP wurden außerdem einige kleinere Einsparvorschläge beschlossen: die in die Jahre gekommene Mikrofonanlage im Ratssaal (100 000 Euro) soll erst 2016 erneuert werden, der Neubau der Brücke in der Eisenhüttenstraße (373 000 Euro) wird ebenfalls auf 2016 vertagt.

Die Opposition nutzte die Haushaltsreden für eine Genaralabrechnung mit der Jamaika-Koalition. „Ihnen fehlt aber nicht nur der Wille, unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Sie stellen darüber hinaus auch die falschen politischen Weichen“, sagte SPD-Fraktionschef Detlef Rujanski, während Linken-Fraktionschef Martin Gräbener CDU, Grünen und FDP vorwarf, scheibchenweise Bürger mit Steuern und Abgaben zu belasten und Schwimmbadschließungen in Vorbereitung zu haben. Günther Langer warf der Koalition mangelnden Willen zur Zusammenarbeit vor: „Auch die UWG-Fraktion hätte sich gewünscht, dass die Jamaika-Koalition mit anderen Fraktionen Gespräche geführt hätte, um den steinigen Weg der Haushalts-Konsolidierung gemeinsam zu lösen.“

CDU-Fraktionschef Rüdiger Heupel sah das anders: „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns ein vernünftiges politisches Angebot, einen klugen, pragmatischen und sozialen Ansatz unsere schöne Stadt Siegen auch trotz der schwierigen Haushaltslage voran zu bringen“. Die finanziell Situation zwinge zu Maßnahmen, „die eigentlich niemand von uns will“. Die Haushaltslage werde noch Vieles einfordern, ist sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Klaus-Volker Walter, sicher: „Wir müssen auch, das sage ich ganz offen, noch mehr sparen, ohne die Substanz zu verbrauchen. Das werden wir auch gegen Widerstände tun.“

Folgen Sie uns auch auf Facebook.