TTIP-Kritiker warnen vor Abkommen

Siegen..  Mit einem Aktions- und Informationsstand haben sich und Gewerkschafter, Attac Siegen, der BUND Siegen und Greenpeace Siegen und Mitstreiter des Bündnisses „Pflege am Boden – Wa(h)re Gesundheit“ am weltweiten Aktionstag gegen die Freihandels- und Investitionsschutzabkommen beteiligt. Sie forderten, die Verhandlungen der EU mit den USA zu TTIP sowie zum Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen mit Kanada (CETA) nicht zu ratifizieren.

Der demokratische Widerstand gegen TTIP und die anderen geplanten Freihandelsabkommen nehme zu, bilanzierten die Organisatoren. Die Abkommen bedrohten die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen in Europa ebenso wie diesseits des Atlantiks. Mit „leeren Job- und Wachstumsversprechen“ werde versucht, der kritischen Öffentlichkeit TTIP und die anderen Freihandelsabkommen schmackhaft zu machen.

Verlust von Arbeitsplätzen

Tatsächlich drohten mit eine schärfere Standortkonkurrenz, der Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf die Löhne. Die Interessen von Investoren und Konzernen würden „zum entscheidenden Maßstab politischer Entscheidungen, auf Kosten gesellschaftlicher Gestaltungsmöglichkeiten“. Darüber hinaus fürchten die Kritiker, dass Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards als Handelshemmnis bekämpft werden.

„Die Freihandelsabkommen werden zudem die kommunale Selbstverwaltung massiv einschränken. 200 Städte, Gemeinden und Landkreise allein in Deutschland haben daher mittlerweile kritische Stellungnahmen zu TTIP, CETA und dem Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet – darunter elf Landeshauptstädte sowie die Millionenstadt Köln“, heißt es in einer Mitteilung zu dem Aktionstag.