Stadt Siegen droht geringere Einnahme aus Gewerbesteuer

Siegen. „ Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“ ist ein beliebter Sinnspruch, der wahlweise Karl Valentin, Mark Twain oder auch Winston Churchill zugeschrieben wird. Siegens Kämmerer Reinhold Baumeister könnte das Zitat freilich auch jedes Jahr aufs neue über die Lippen kommen. Denn der Etatansatz für die Einnahmen aus der Gewerbesteuer lassen sich nur allzu schwer voraus sagen.

Trotz konservativer Planung des Etats 2012, so der Kämmerer, könnten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in diesem Jahr deutlich niedriger ausfallen als ursprünglich veranschlagt. Und dass, obwohl im vergangenen Jahr mancher Experte prognostiziert hatte, die Einnahmeseite dieser wichtigsten Steuer für Städte und Gemeinden bewege sich wieder Richtung Vorkrisenniveau – Siegen hätte dann mit mehr als 83 Millionen Euro kalkulieren dürfen. „Das hat sich nicht bewahrheitet“, resümiert Baumeister. Denn bis Ende Juli lagen die Einnahmen bei 59 Millionen Euro. Für das gesamte Jahr wurden im Etat Einnahmen in Höhe 68 Millionen Euro eingeplant.

Deutliches Risiko

„Das ist alles andere als befriedigend“, so der Kämmerer, denn es sei unklar, ob die knapp zehn Millionen Euro in der zweiten Jahreshälfte noch in die Stadtkasse gespült würden. „Es gibt da eine Menge Unwägbarkeiten“, sagt er. Nach eine Reihe von Gesprächen mit den großen Gewerbesteuerzahlern, dem Finanzamt und der Industrie- und Handelskammer neige er aber zu „vorsichtigem Optimismus“. Ein deutliches Risiko bestehe aber weiterhin.

Sollte die Gewerbesteuer nicht die Erwartungen erfüllen, droht das Haushaltsdefizit, das mit 22,5 Millionen Euro veranschlagt wurde, höher auszufallen. Im Jahr 2011 hatte sich der Kämmerer noch über weniger Schulden als geplant gefreut.

Boris Schopper