Stadt Kreuztal rechnet anders

Demo auf dem Roten Platz: Eltern gehen leer aus.Foto:Steffen Schwab
Demo auf dem Roten Platz: Eltern gehen leer aus.Foto:Steffen Schwab
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Kreuztal..  Die Stadt Kreuztal ist nicht der Auffassung, dass sie von der streikbedingten Schließung der städtischen Kitas profitiert. „Abgerechnet wird am Ende“, sagt Kämmerer Michael Kass. Dann zeige sich, ob die eingesparten Betriebs- und Personalkosten die Mehrausgaben nach dem irgendwann zu erwartenden Tarifabschluss aufwiegen. Fünf Millionen Euro gibt die Stadt für ihre Erzieherinnen aus Zehn Prozent mehr, wie von der Gewerkschaft Verdi gefordert, machen 500 000 Euro aus. „Davon bleibt ein erheblicher Teil an uns hängen.“ Die Summe der Elternbeiträge, um die es im Falle einer Erstattung für die Schließungszeit ginge, beziffert das Kreisjugendamt auf 20 000 Euro.

Städtische Kitas für Kreis billiger

Im Jugendhilfeausschuss des Kreises war eine nicht zuletzt auch von den betroffenen Eltern geforderte Beitragserstattung abgelehnt worden (wie berichteten). Unter anderem mit dem Argument, dass der Einnahmenausfall per Umlage von allen Kommunen im Bezirk des Jugendamts zu tragen wäre, während Kreuztal weiterhin die ungekürzten Landeszuschüsse bekäme. Der Kreuztaler Kämmerer sieht das anders: Zum einen sei die Stadt aufgrund ihrer Steuerkraft ohnehin überproportional an der Finanzierung des Jugendamts beteiligt. Zum anderen spart Kreuztal dem Kreis Geld, indem die Stadt selbst Träger von zwölf der insgesamt 22 Kreuztaler Kitas ist.

21 Prozent der Betriebskosten übernimmt die Stadt für ihre Kitas selbst. „Wir haben den höchsten Anteil“, sagt Michael Kaß. Freie Träger, zum Beispiel Wohlfahrtsverbände und Kirchen, müssen weniger aufbringen, arme Träger wie zum Beispiel Elterninitiativen nur vier Prozent. Entsprechend höher ist der Anteil, der beim Kreis hängen bleibt. Er muss alle Kosten übernehmen, die nicht von den Trägern, durch Elternbeiträge (etwa zehn Prozent) oder Landeszuschüsse gedeckt werden, die je nach Trägermodell um die 30 Prozent betragen.

Eigenes Jugendamt ist Thema

Die Rechenexempel sind nicht neu und in Kreuztal seit nunmehr fünf Jahren abrufbar, als die städtischen Gremien sich zum ersten Mal mit der Frage befassten, ob Kreuztal ein eigenes Jugendamt einrichten soll und sich aus dem Kreisjugendamt ausklinkt. Regelmäßig kommt das Thema auf die Tagesordnung zurück, wenn über die Höhe der Jugendamts-Kreisumlage gestritten wird. Eindeutig ist das Ergebnis nicht: Der Umfang der Leistungen, den die Jugendhilfe in der Stadt erbringt, richtet sich schließlich nicht nach dem Kostenbeitrag, der allein nach der — hohen — Kreuztaler Steuerkraft berechnet wird. Die Verwaltung habe alle Zahlen vorgelegt, sagt Kämmerer Kass: „Das Thema liegt bei der Politik.“

Einfach zu klären ist in dieser Gemengelage nur ein Aspekt des Kita-Streiks: Etwa schon bezahltes Geld fürs Mittagessen bekommen die Eltern aus der Stadtkasse zurück. Das Essen ist gar nicht erst bestellt worden, Kosten fielen somit nicht an. So einfach ist das.

Die meisten setzen auf freie Träger

Im Bezirk des Kreisjugendamts ist Kreuztal die einzige Stadt mit überwiegend kommunalen Kitas. In allen anderen Kommunen sind Kirche, AWO, DRK, Caritas oder Vereine Träger der Kitas.

Die Stadt Siegen hat ein eigenes Jugendamt. Sie betreibt eine Kita in städtischer Regie.