Das aktuelle Wetter Siegen 12°C
Finanzen

Stadt Kreuztal gewinnt in erster Instanz gegen die WestLB

07.09.2013 | 05:00 Uhr
Stadt Kreuztal gewinnt in erster Instanz gegen die WestLB
Foto: Martin Gerten

Kreuztal.   Das Landgericht Düsseldorf hat in erster Instanz die Klage der Stadt Kreuztal gegen die frühere WestLB positiv entschieden. Das bedeutet zunächst die komplette Rückabwicklung der im Jahr 2007 abgeschlossenen acht Derivatgeschäfte. Doch ist damit zu rechnen, dass der Rechtsnachfolger der WestLB in die zweite Instanz gehen wird.

Insgesamt hatten die Verträge laut Pressesprecher Dr. Thönnissen einen „negativen Marktwert“ von inzwischen 25,5 Millionen Euro erreicht. Das Gericht folgte im Wesentlichen der Klagebegründung, wie sie von Dutzenden von Kommunen aus NRW bereits erfolgreich durchgesetzt wurde. Auch einer Forderung der Stadt Kreuztal auf Zahlung von 419.000 Euro wurde stattgegeben.

Allerdings ist der Rechtsnachfolger der WestLB bislang stets in die zweite Instanz gegangen. Damit wird auch in Kreuztal gerechnet: „Das war nur ein Etappensieg“, sagte Bürgermeister Walter Kiß gegenüber unserer Zeitung. Gleichwohl freue er sich sehr, dass die Kammer des Düsseldorfer Landgerichts den Argumenten der von Kreuztal beauftragten Anwälte gefolgt sei.

Globale Konjunkturkrise stoppte positive Entwicklung

Kreuztal hatte vor sechs Jahren auf Empfehlung der WestLB-Berater vier Zinssicherungs- und vier Zinsoptimierungsgeschäfte abgeschlossen. Damit sollten die jährlichen Aufwendungen für den Schuldendienst verringert werden. Einen Vorteil von bis zu 150.000 Euro versprachen die Düsseldorfer Banker der Stadt. Doch es kam anders. Finanzielle Verwerfungen durch die globale Konjunkturkrise im Jahr 2008 stoppten die positive Entwicklung. Maßgeblich waren auf der einen Seite der gesunkene Eurokurs, auf der anderen Seite das gefallene Zinsniveau. Laut Kreuztals Kämmerer Michael Kass hätte die Stadt durch die Zinsentwicklung der vergangenen Jahre denselben Effekt erzielt und Geld gespart.

Negativ verlaufen waren drei Zinsoptimierungsgeschäfte. In einem Fall waren die Verluste unwesentlich. Die größten Defizite entstanden durch einen Schweizer-Franken-Swap und einen Zins-Swap. Die entstandenen „Drohverluste“, die sich von Vierteljahr zu Vierteljahr ansammelten und deren Auszahlung die Stadt Kreuztal seit zwei Jahren verweigerte, wären am Ende der Laufzeit im Jahre 2017 fällig geworden.

Kreuztal hat keine weitere Verpflichtungen gegenüber der WestLB

Kreuztal hatte zwar anfangs 600.000 Euro Erträge generiert, danach aber ging es bergab. Kass: „Wenn wir all das gewusst hätten, insbesondere die Beratungsfehler, hätten wir kein einziges Geschäft abgeschlossen. Deshalb haben wir auf komplette Rückabwicklung bestanden.“

In der Urteilsbegründung wird festgestellt, dass Kreuztal „keine weiteren Verpflichtungen“ gegenüber der WestLB mehr habe. Auch eine Widerklage der Bank auf Zahlung von 2,8 Millionen Euro – also einbehaltenen Abschlägen – wurde abgewiesen. Denn die WestLB hätte von vornherein darauf hinweisen müssen, dass sie nicht nur als Berater, sondern auch als „Wettgegner“ aufgetreten sei.



Kommentare
Aus dem Ressort
Waffennarr aus dem Siegerland erhält Bewährungsstrafe
Gericht
Als „regelrecht kaufsüchtig“ hat sich am Freitag ein Mann (41) selbst bezeichnet, der sich vor dem Siegener Amtsgericht wegen des Besitzes diverser Schusswaffen veranstworten musste: Maschinenpistolen, Übungshandgranaten, panzerbrechende Granaten und mehr hatten Polizisten in seiner Wohnung...
Flüchtlinge – Was bleibt nach dem Skandal?
Diskussion
Was bleibt nach dem Skandal in der Notunterkunft in Burbach? In einer Livesendung auf WDR 5 gaben Politiker aus Kommunen und Land Antworten.
Vajiko Chachkhiani zeigt „Both“
Rubens-Förderpreis
Widersprüche interessieren ihn, außerdem existenzielle Fragen des Menschlichen. Für seine Arbeit erhält Vajiko Chachkhiani am Sonntag den 7. Förderpreis zum Rubenspreis der Stadt Siegen. In seiner Ausstellung „Both“ im Museum für Gegenwartskunst wird schnell klar: Der junge Künstler aus Georgien...
Mysteriöser Mord – Der ungelöste YOG’TZE-Fall
Kriminalität
Der Siegerländer Günther S. wurde vor 30 Jahren, am 26. Oktober 1984, ermordet. Er wurde unbekleidet an der A 45 bei Hagen in seinem Auto gefunden. Wenige Stunden vor seinem Tod schrieb S. die Buchstaben YOG’TZE auf einen Zettel. Was sie bedeuten, darüber kursieren wirre Spekulationen. Bis heute ist...
Unfall – 54-Jähriger aus Neunkirchen schwer verletzt
Wildunfall
Ein Mann aus Neunkirchen ist am frühen Freitagmorgen auf der Landstraße zwischen Wilden und Autobahnauffahrt verunglückt. Der Unfall passierte nach einem Wildwechsel. Ein Rudel Rehwild kreuzte plötzlich die Straße. Die Tiere sind gerade jetzt aktiv, die Polizei gibt Sicherheits-Tipps.
Fotos und Videos
Forschung über Street Art in Siegen
Bildgalerie
Street Art
WP-Schützenköniginnen
Bildgalerie
Preisverleihung
Bürgerfest in Geisweid
Bildgalerie
Fotostrecke
Kurden demonstrieren in Siegen
Bildgalerie
Konflikt