Das aktuelle Wetter Siegen 9°C
Finanzen

Stadt Kreuztal gewinnt in erster Instanz gegen die WestLB

07.09.2013 | 05:00 Uhr
Stadt Kreuztal gewinnt in erster Instanz gegen die WestLB
Foto: Martin Gerten

Kreuztal.   Das Landgericht Düsseldorf hat in erster Instanz die Klage der Stadt Kreuztal gegen die frühere WestLB positiv entschieden. Das bedeutet zunächst die komplette Rückabwicklung der im Jahr 2007 abgeschlossenen acht Derivatgeschäfte. Doch ist damit zu rechnen, dass der Rechtsnachfolger der WestLB in die zweite Instanz gehen wird.

Insgesamt hatten die Verträge laut Pressesprecher Dr. Thönnissen einen „negativen Marktwert“ von inzwischen 25,5 Millionen Euro erreicht. Das Gericht folgte im Wesentlichen der Klagebegründung, wie sie von Dutzenden von Kommunen aus NRW bereits erfolgreich durchgesetzt wurde. Auch einer Forderung der Stadt Kreuztal auf Zahlung von 419.000 Euro wurde stattgegeben.

Allerdings ist der Rechtsnachfolger der WestLB bislang stets in die zweite Instanz gegangen. Damit wird auch in Kreuztal gerechnet: „Das war nur ein Etappensieg“, sagte Bürgermeister Walter Kiß gegenüber unserer Zeitung. Gleichwohl freue er sich sehr, dass die Kammer des Düsseldorfer Landgerichts den Argumenten der von Kreuztal beauftragten Anwälte gefolgt sei.

Globale Konjunkturkrise stoppte positive Entwicklung

Kreuztal hatte vor sechs Jahren auf Empfehlung der WestLB-Berater vier Zinssicherungs- und vier Zinsoptimierungsgeschäfte abgeschlossen. Damit sollten die jährlichen Aufwendungen für den Schuldendienst verringert werden. Einen Vorteil von bis zu 150.000 Euro versprachen die Düsseldorfer Banker der Stadt. Doch es kam anders. Finanzielle Verwerfungen durch die globale Konjunkturkrise im Jahr 2008 stoppten die positive Entwicklung. Maßgeblich waren auf der einen Seite der gesunkene Eurokurs, auf der anderen Seite das gefallene Zinsniveau. Laut Kreuztals Kämmerer Michael Kass hätte die Stadt durch die Zinsentwicklung der vergangenen Jahre denselben Effekt erzielt und Geld gespart.

Negativ verlaufen waren drei Zinsoptimierungsgeschäfte. In einem Fall waren die Verluste unwesentlich. Die größten Defizite entstanden durch einen Schweizer-Franken-Swap und einen Zins-Swap. Die entstandenen „Drohverluste“, die sich von Vierteljahr zu Vierteljahr ansammelten und deren Auszahlung die Stadt Kreuztal seit zwei Jahren verweigerte, wären am Ende der Laufzeit im Jahre 2017 fällig geworden.

Kreuztal hat keine weitere Verpflichtungen gegenüber der WestLB

Kreuztal hatte zwar anfangs 600.000 Euro Erträge generiert, danach aber ging es bergab. Kass: „Wenn wir all das gewusst hätten, insbesondere die Beratungsfehler, hätten wir kein einziges Geschäft abgeschlossen. Deshalb haben wir auf komplette Rückabwicklung bestanden.“

In der Urteilsbegründung wird festgestellt, dass Kreuztal „keine weiteren Verpflichtungen“ gegenüber der WestLB mehr habe. Auch eine Widerklage der Bank auf Zahlung von 2,8 Millionen Euro – also einbehaltenen Abschlägen – wurde abgewiesen. Denn die WestLB hätte von vornherein darauf hinweisen müssen, dass sie nicht nur als Berater, sondern auch als „Wettgegner“ aufgetreten sei.



Kommentare
Aus dem Ressort
16-Jährige soll Siegenerin 200 Euro gestohlen haben
Polizei
Beamte des Bundespolizeireviers Gießen haben am Dienstagabend eine mutmaßliche Taschendiebin im Bahnhof Gießen festgenommen. Die Jugendliche aus Friedberg soll in Siegen einer Frau 200 Euro in Scheinen aus deren Portemonnaie gestohlen haben.
Hallenbad in Weidenau ab Montag wieder geöffnet
Sanierung
Das Hallenbad in Weidenau ist ab Montag wieder geöffnet. Die Sanierungsarbeiten am Dachrand wurden am Donnerstag abgeschlossen – knapp zwei Wochen, nachdem das Bad aus Sicherheitsgründen vorsorglich geschlossen worden war. „ Unser Zeitplan konnte genau eingehalten werden. Ich freue mich besonders,...
A45 wird zur Baustellenstrecke zwischen Dortmund und Siegen
Autobahn-Baustellen
Die A45 (Sauerlandlinie) wird in den nächsten Jahren zu einer Baustellenstrecke. Zehn Sanierungsprojekte stehen auf einer Liste, die der Landesbetrieb Straßen NRW veröffentlicht hat. Autofahrer müssen sich zwischen Dortmund-Nordwest und dem Siegerland bis zur hessischen Grenze auf Staus einstellen.
Siegener Senioren sitzen am Computer
Technik
„Alle Bäume stehen im Wald. Dreamteam Wir sind sehr zufrieden.“ Um den Umgang mit einem Textverarbeitungsprogramm zu lernen, ist es egal, ob der Text Sinn macht. Rosemarie Seidel hat diesen Satz geschrieben, jetzt probiert sie mit den Funktionen herum.
30 bis 40 Prozent entbinden in Siegen per Kaiserschnitt
Medizin
Fast jede dritte Schwangere hat im vergangenen Jahr ihr Kind in Deutschland per Kaiserschnitt zur Welt gebracht: Insgesamt waren es 32,8 Prozent der 661 138 Klinik-Gebärenden. Zwei Jahrzehnte zuvor lag der Anteil noch bei 15 Prozent.
Fotos und Videos
Der Siegerländer Rothaarsteig
Bildgalerie
Natur
Forschung über Street Art in Siegen
Bildgalerie
Street Art
WP-Schützenköniginnen
Bildgalerie
Preisverleihung
Bürgerfest in Geisweid
Bildgalerie
Fotostrecke