SPD gegen weitere Zersplitterung der Räte

Neunkirchen..  Die Neunkirchener Sozialdemokraten und ihre Partner im oberbergischen Wiehl sehen die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien seit der Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei den Kommunalwahlen erschwert. In einer Vielzahl von Räten und Kreistagen erfolge eine Zersplitterung. Neunkirchens SPD-Vorsitzender Hans-Dieter Moritz wies an Beispielen nach, dass es in vielen Kommunen des Landes 12 bis 14 Fraktionen gebe, und die Entscheidungsfindung in den Räten dadurch kompliziert und zeitraubend werde. So habe die konstituierende Sitzung im Duisburger Rat über 14 Stunden gedauert.

Politischer Gedankenaustausch

Die Sozialdemokraten waren sich einig, dass es in NRW eine Verfassungsänderung mit dem Ziel der Einführung einer Drei-Prozent-Klausel geben müsse, damit bei den nächsten Kommunalwahlen in NRW nach neuem Recht gewählt werde. Eine entsprechende Forderung des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) wird von beiden Fraktionen mit Nachdruck unterstützt. Der Gedankenaustausch fand im Rahmen des Jahrestreffens beider Ortsvereine statt, bei dem diesmal die SPD Wiehl Gastgeber war. Neunkirchens Fraktionsvorsitzender Heinz-Werner Feuring stellte die Schwerpunkte und Zielvorstellungen der Neunkirchener Sozialdemokraten für das Haushaltsjahr 2015 vor. Der Wiehler Fraktionsvorsitzende Carlo Riegert machte deutlich, dass die Stadt Wiehl 61 Millionen Euro in die Weiterentwicklung der Stadt und ihrer 51 Ortsteile investieren werde und erfreulicherweise von keiner Haushaltssperre betroffen sei.

Begrüßt wurden die Neunkirchener zunächst am Werkstor der Bergischen Achsenfabrik (BPW) durch den stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Wiehl, Wilfried Bast, und die Wiehler SPD-Fraktion mit dem Vorsitzenden Carlo Riegert an der Spitze. Vertreter der Werksleitung stellten die 100-jährige Geschichte der Bergischen Achsenfabrik vor und führten durch das Museum der Firma.