SPD drängt auf Beschluss zu Bädern

Sorgt weiterhin für Diskussionen: Das Hallenbad Löhrtor
Sorgt weiterhin für Diskussionen: Das Hallenbad Löhrtor
Foto: Jens Plaum
Was wir bereits wissen
Der Siegener Haupt- und Finanzausschuss diskutierte am vergangenen Mittwoch hitzig über die mögliche Schließung des Hallenbads am Löhrtor. Außerdem ging es um Kredite der Stadt in Schweizer Franken.

Siegen..  „Selbst wenn alle drei Bäder geschlossen werden, bringt das der Stadt Siegen Nullkommanichts für den Haushalt“, empörte sich der Fraktionsvorsitzende der Linken, Martin Gräbener.

Sinnvoller sei es, über eine Attraktivierung der Bäder zu reden. „Ich hab’ das Gefühl, dass sie lange in keinem Schwimmbad mehr waren, Herr Gräbener“, schoss Angelika Flohren von der SPD zurück. Auch eine Attraktivierung koste eine Menge Geld. „Es gibt wenige Städte in der Größenordnung Siegens, die ihren Bürgern drei Hallen- und zwei Freibäder vorhalten“, betonte Bürgermeister Steffen Mues. „Da kann man mal über Möglichkeiten nachdenken.“ Die Verwaltung habe bisher lediglich ihren Auftrag erfüllt, die Situation der Bäder zu untersuchen, es gehe noch um keinen Beschluss. „Wir sind der Meinung, dass es nicht bei der Kenntnisnahme bleiben darf“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Rujanski. Er beantragte einen Beschlussvorschlag der Verwaltung bis September. Der Ausschuss lehnte den Antrag ab.

Zahlung nicht zwingend

Die Linke hatte die Verwaltung im Vorfeld um einen ausführlichen Bericht bezüglich bestehender Kreditrisiken im Haushalt gebeten. Dabei ging es vor allem um den Wechselkurs des Schweizer Franken. Der Haupt- und Finanzausschuss solle darüber unfassend informiert werden, so Martin Gräbener. Das sei in den letzten Jahren auch geschehen, entgegnete Steffen Mues. „Man muss bei Fremdwährungskrediten gucken, was seriös ist“, mahnt Gräbener weiter.

Die Aufnahme von Kassenkrediten in Schweizer Franken sei mit dem Krediterlass vereinbar und zudem von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW ausdrücklich positiv erwähnt, so der kommissarische Kämmerer Manfred Reisch. „Wir sind nicht gezwungen, die Kredite zurückzuzahlen und die Verluste zu realisieren“, gibt Steffen Mues zu bedenken. Auf Nachfrage der SPD gab er zu, dass momentan keine Zinsvorteile bestehen. Derzeit sei es rund 80 000 Euro billiger gewesen, hätte man Kredite in Euro aufgenommen.

Andere Themen, wie die Einführung einer Wettbürosteuer oder die Erhöhung der Gewerbesteuer, vertagte der Ausschuss auf die nächste Ratssitzung am Mittwoch, 18. Februar.

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