Rücklage noch einmal geschont

Amtshaus Netphen
Amtshaus Netphen
Foto: WP

Netphen..  Ein weiteres Mal kommt die Stadtkasse mit einem blauen Auge davon. Nur rund 208 000 Euro beträgt das Defizit, mit dem das Jahr 2013 abschließt; eingeplant waren 1,4 Millionen Euro. Das führt nur dazu, dass die allgemeine Rücklage auch Ende 2014 noch eine Million Euro mehr enthält als geplant. Für zwei Jahre konnte sogar noch einmal eine kleine Ausgleichsrücklage neu aufgebaut werden, die in vielen Städten längst verbraucht wurde.

Jede Menge Kosmetik

Kämmerer Hans-Georg Rosemann bewertet das Zahlenspiel skeptisch — ohne die Neuordnung der Gemeindefinanzierung durch Bund und Land werde sich faktisch nichts verbessern: „So lange von oben nichts kommt, können wir keinen Haushalt ausgleichen.“ Dass die Rechnung auf den ersten Blick so positiv aussieht, liegt daran:
1,6 Millionen Euro weniger Ausgaben stehen unter dem Strich der Jahresrechnung. Wirklich eingespart wurden allerdings nur 216 000 Euro bei der Bauunterhaltung und 154 000 bei Kanälen und Klärwerken. Fast 510 000 Euro für die Altlastensanierung auf dem Susan-Gelände wurden nur deshalb nicht gebraucht, weil 2013 noch keine Rechnung kam — der Betrag wird sich im Jahresabschluss 2014 wiederfinden. Der große Rest betrifft Gewerbesteuer-, Kreisumlage und den Fond Deutsche Einheit. Dass die Stadt hier fast 1,2 Millionen Euro weniger aufwendet, liegt nur daran, dass sie auch weniger eingenommen hat.
Gut 566 000 Euro geringer als geplant sind die Einnahmen der Stadt ausgefallen. Das sieht besser aus, als es ist: Tatsächlich blieb die Gewerbesteuer um drei Millionen Euro hinter den Erwartungen zurück, 7,5 statt 10,5 Millionen Euro zog das Finanzamt ein. Aufgefangen wird das nur durch eine gute halbe Million, die der Stadt an zu viel in den Fonds Deutsche Einheit eingezahlten Geld erstattet worden sind. Auch hier ist der Rest Kosmetik: Zum Beispiel 670 000 Euro mehr an Kanalgebühren, weil die Rechnungen früher verschickt worden sind. Und schließlich eine halbe Million Euro, weil die Stadt Grundstücke teurer verkauft hat, als sie in der Bilanz veranschlagt waren — in Wirklichkeit ist das Vermögen weg.

Neues Wirtschaften kostet Geld

Kämmerer Rosemann hält nicht (mehr) viel vom Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF), das 2008 landesweit eingeführt wurde, damit Städte und Gemeinden wie Unternehmen Buch führen. Die Umstellung hat dazu geführt, dass Jahresabschlüsse bis heute mit großer Verzögerung vorgelegt werden — die funktionieren nämlich nur, wenn vorher die allererste Bilanz steht, in der das komplette Vermögen der Stadt vom Grundbesitz bis zum Klassenschrank in einer Schule bewertet ist. „Wir sind bald wieder in der Spur“, sagt Hans-Georg Rosemann.

Auch der Abschluss 2014, wahrscheinlich mit 6,7 statt 8 Millionen Defizit, soll noch in diesem Jahr erstellt werden. Damit ist Netphen in einer komfortableren Lage als die Nachbarstadt Hilchenbach. Weil die noch am Abschluss für 2012 festhängt, darf die Kommunalaufsicht — so will es der Innenminister — den Etat für 2015 nicht genehmigen; die Stadt wirtschaftet im Nothaushalt.

Netphen zahlt seinen Preis für das NKF: eine Planstelle mehr im Verwaltungsbereich Finanzen, „damit man ein paar Zahlen anders darstellen kann.“ Realistischer ist da der Blick aufs laufende Jahr: 8,357 Millionen Euro Gewerbesteuern sind eingeplant, 8,5 bis 8,6 Millionen sind angekündigt — das könnte dazu führen, dass die Planung mit 5,3 Millionen Euro Defizit eingehalten werden kann.

Besser als der Durchschnitt

Fast 43 Prozent aller Ausgaben bleiben nicht in Netphen, sondern fließen als Umlagen in Kreis-, Landes- und Bundeskassen. Das ist etwas weniger als im Durchschnitt von 44,9 Prozent.

2012 hatte Netphen eine Steuerquote von fast 56 Prozent: Zu diesem Anteil kann die Stadt ihre Ausgaben mit eigenen Steuereinnahmen (die abgeführten Umlagen abgerechnet) finanzieren. Normal wären im interkommunalen Vergleich 55 Prozent.