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„Route 57“ spaltet SPD und CDU

11.06.2012 | 06:00 Uhr
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„Route 57“ spaltet SPD und CDU
Mit Aufklebern mit dem Slogan Route 57 - ich bin dafür! wirbt der Kreis für den verbesserten Verkehrsanschluss von Wittgenstein. Foto: Alex Völkel

Siegen-Wittgenstein. Der Konsens zwischen SPD und CDU über das meistdiskutierte Verkehrsthema in Siegen-Wittgenstein scheint aufgekündigt: Während die beiden Parteien sich gemeinsam zur Ortsumgehungskette von Kreuztal nach Scha­meder bekannten und die Kampagne für die neuerdings so genannte „Route 57“ von Landrat Paul Breuer (CDU) und SPD-Unterbezirksvorsitzendem Willi Brase vereint getragen wurde, hört die Gemeinsamkeit mit Breuers jüngstem Vorstoß nun auf.

Anlass zur Distanzierung bietet der Vorschlag des Landrats, über Schameder hinaus eine Verlängerung der „Route 57“ bis Frankenberg anzustreben und auch diese Verbindung für die Aufnahme in den neuen Bundesfernstraßenbedarfsplan vorzuschlagen. Damit kommt ein Teilabschnitt der „Bundesfernstraße“ von Kreuztal nach Hattenbach wieder auf die Tagesordnung. Das Land Hessen war aus diesem gemeinsamen Projekt vor zwei Jahren ausgestiegen, nachdem Gutachter die B 508 n jenseits von Frankenberg als unwirtschaftlich bewertet hatten.

Nach dem DGB und den beiden SPD-Abgeordneten Willi Brase (MdB) und Falk Heinrichs (MdL) hat sich nun auch die SPD-Kreistagsfraktion im Vorfeld der Sitzung des Verkehrsausschusses geäußert, der das Thema am Donnerstag, 14. Juni, berät. „Kontraproduktiv und nicht zielführend“ sei Breuers Vorschlag, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Sittler:

Ortsumgehung hat weiter Priorität

„Mir scheint es so, als wolle der Landrat als alter Befürworter eines A-4-Lückenschlusses auf diese Weise sein Gesicht wahren.“ Eine „irgendwo in der hessischen Provinz“ endende regionale Kraftfahrstraße mache keinen Sinn.“

Die bereits heute im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans stehende Ortsumgehungskette zwischen Kreuztal-Buschhütten und Schameder sollte weiterhin absolute Priorität genießen. Nur so sei es möglich, Siegerland und Wittgenstein „in möglichst absehbarer Zeit besser miteinander zu verbinden“, betonte Sittler. Roland Abel, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied des Regionalrats Arnsberg, appellierte an alle Bundes- und Landtagsabgeordneten der Region, „sich mit Nachdruck für eine möglichst zeitnahe Realisierung der dringend gebotenen Ortsumgehungskette bis Schameder/Leimstruth einzusetzen“.

„Notfalls“, so die SPD-Kreistagsabgeordneten mit Blick auf die laufenden Koalitionsgespräche in Düsseldorf, müsse die Planung der Route 57 „auch gegen den Widerstand der Grünen weiter konsequent vorangetrieben werden“. Die Grünen hatten sich aus Anlass der Koalitionsverhandlungen nicht nur gegen die Frankenberg-Variante, sondern erneut gegen die Ortsumgehungskette insgesamt ausgesprochen. Michael Sittler wies darauf hin, dass die Forderung der Grünen, der Sanierung Vorrang vor dem Neubau von Straßen zu geben, allenfalls bei den Landesstraßen realisierbar sei.

Würde dagegen auf die Bundesstraßen im Zuge der Route 57 verzichtet, ständen dem NRW-Verkehrsminister die Mittel „niemals“ für die Sanierung der Landesstraßen im Kreis Siegen-Wittgenstein zur Verfügung. „Dieses Geld würde dann in andere Teile Deutschlands fließen“, sagte Sittler, „es ist immer wieder ärgerlich, wenn die Kollegen der Grünen wider besseres Wissen versuchen, bei den Menschen völlig falsche Vorstellungen und Erwartungen zu wecken.“

Uneingeschränkt für die Vorschläge des Landrats zum Bundesverkehrswegeplan hat sich in der vorigen Woche die Kooperationsgemeinschaft der Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und UWG geäußert.

Von Steffen Schwab

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