Noch kein Votum zum Essenszuschuss

Kreuztal..  Schuldezernentin Edelgard Blümel ist erst drei Monate im Amt. Aber eines hat sie bereits erkannt: „Kreuztals Schulen sind gut ausgestattet; das ist nicht überall so“, stellte die aus dem östlichen Ruhrgebiet stammende Stadträtin am Mittwoch bei der Beratung des Haushaltsplanentwurfs im Schulausschuss fest. Imponiert hat ihr vor allem die Summe für die bauliche Unterhaltung, die in diesem Jahr bei 580 000 Euro liegen wird. Dazu kommen „Schulbudgets auf hohem Niveau“ und beträchtliche Gelder für Lehr- und Lernmittel.

Stadt hält sich nicht für zuständig

Dass der Schulausschuss das Zahlenwerk nur mit Stimmen der SPD zur weiteren Beschlussfassung empfahl und CDU, Grüne und FDP sich enthielten, mag vor allem daran gelegen haben, dass ein von den Grünen eingebrachter Vorschlag zur Übernahme des 1-Euro-Eigenanteils für das Schulessen in den Ganztagsschulen nicht abschließend entschieden wurde. So sei an an einer Ganztagsschule die Teilnehmerzahl auf ein Fünftel eingebrochen, nachdem die Verpflichtung zur Teilnahme aufgehoben wurde, hatten die Grünen festgestellt. Für arme Familien, die einen Großteil der Verpflegungskosten für ihre Kinder in Kitas und Schulen vom Jobcenter erstattet bekommen, sei auch dieser verbliebene Eigenanteil zu hoch.

Die CDU sah sich außer Stande, die von der Verwaltung in der Sitzung vorgelegte Stellungnahme kurzfristig zu bewerten und schlug vor, dies dem Haupt- und Finanzausschuss zu überlassen. Dieser Anregung folgten letztlich auch die anderen Fraktionen. Die Verwaltung ihrerseits möchte die betroffenen Kinder an Grund- und weiterführenden Schulen, die Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket haben und deren Familien weniger als 20 000 Euro Jahresbruttoeinkommen beziehen, nicht noch zusätzlich fördern. Denn dafür wären nach internen Berechnungen rund 17 500 Euro erforderlich..

Auch sei dies nicht die Pflicht der Stadt als Schulträger, der für Gebäude, Ausstattung und Verwaltungspersonal zuständig sei. Schließlich, so heißt es in der Vorlage, sei es Aufgabe der Erziehungsberechtigten, sich um das Wohlergehen der Kinder zu kümmern. Auf Grund der angespannten Haushaltslage könne Kreuztal sich weitere freiwillige Ausgaben nicht leisten.

Es liegt nicht nur am Geld

Heike Siebel (SPD) räumte ein, dass Kinder aus prekären Verhältnissen gute Ernährung benötigten und angemessen versorgt werden müssten. Doch, gab sie zu bedenken, seien es nicht immer finanzielle Gründe, wenn am Schulessen nicht teilgenommen werde. Wichtig sei es ­herauszufinden, warum Schulessen nicht „so akzeptiert wird, wie es viele von uns wünschen“.