Netphens CDU-Fraktion führungslos

Iris Cremer mit Fraktionskollegen beim Ortstermin.
Iris Cremer mit Fraktionskollegen beim Ortstermin.
Foto: WR

Netphen..  Paukenschlag in der Netphener CDU: Iris Cremer hat am Donnerstagabend den Fraktionsvorsitz niedergelegt; ihr Ratsmandat wird sie zum Monatsende abgeben. Begründet hat sie ihren Schritt mit dem von der Mehrheit des Rates gefassten Beschluss, gemeinsam mit vier anderen Kommunen das Stromnetz von RWE zurückzukaufen und eine südwestfälische Netzgesellschaft zu gründen.

„Die meiner Ansicht nach erfolgte Fehlentscheidung führt zu Kreditaufnahmen, die nachhaltig in den nächsten Jahren und Jahrzehnten die Stadt Netphen finanzielle Belastungen mit hohen Risiken auferlegt“, heißt es in dem Schreiben, das Iris Cremer Bürgermeister Paul Wagener zugeleitet hat. „Daher ziehe ich persönlich die Konsequenz und gebe mein Ratsmandat zurück.“

Auch Eberhard Vitt tritt zurück

Das Rekommunalisierungs-Projekt war bei der Netphener CDU frühzeitig auf Widerspruch gestoßen. Schon vor fast zwei Jahren hatte sie gemeinsam mit der Kirchhundemer CDU den Ausstieg aus dem Verfahren gefordert. Kirchhundem scherte aus, Netphen blieb dabei – auch in der vorletzten Runde. Nach der Ratssitzung am 26. März hatte Iris Cremer sich zu einen ungewöhnlichen Schritt entschieden: Sie verbreitete eine von den meisten Fraktionsmitgliedern unterzeichnete Erklärung, in der diese ihr Nein zur Rekommunalisierung, das in geheimer Abstimmung in nicht öffentlicher Sitzung fiel, öffentlich machten.

„Ich habe mir den Mund fusselig geredet“, berichtet Iris Cremer im Gespräch mit dieser Zeitung und weist zugleich Vermutungen zurück, es könne andere Gründe für ihren Rücktritt geben: Die Mehrheitsentscheidung für die Bürgermeisterkandidatur von Bruno Glomski habe „damit überhaupt nichts zu tun“, betont sie. Dass sie aber lieber Guido Müller, Chef der FDP-Kreistagsfraktion, als gemeinsamen Kandidaten von CDU, FDP und Grünen auf den Schild gehoben hätte, „daraus habe ich nie einen Hehl gemacht.“

Die jetzt 48-jährige Kommunalpolitikerin blickt auf eine politische Laufbahn zurück, die 1987 mit der Wahl zur Vorsitzenden der Jungen Union begann. Der Ratsfraktion gehört sie ab 1989 zunächst als sachkundige Bürgerin an, seit 1994 als Ratsmitglied. 2005 übernahm sie den CDU-Stadtverbandsvorsitz, den Klaus Gräbener nach der verlorenen Bürgermeisterwahl abgegeben hatte; dieses Amt gab sie zehn Jahre später an den heutigen JU-Vorsitzenden Benedikt Büdenbender weiter. Fraktionsvorsitzende wurde Iris Cremer 2011. Weiter ausüben möchte Iris Cremer das Amt der Eschenbacher Ortsbürgermeisterin. Zurückgetreten aus beruflichen Gründen ist am Donnerstag auch Cremers Stellvertreter Eberhard Vitt; er wird allerdings sein Ratsmandat weiter wahrnehmen.

Zurückgewiesen hat Bürgermeister Paul Wagener die Darstellung der scheidenden CDU-Fraktionsvorsitzenden. „Die Rekommunalisierung der Stromnetze wird für Netphen ein großer Gewinn sein.“ Die erwarteten Einnahmen seien sicher und überwiegend durch den Gesetzgeber garantiert. Eine Vielzahl anderer Kommunen sei diesen Weg bereits gegangen. Iris Cremers Begründung für ihren Rücktritt sei „vorgeschoben“.

Kommentar: Für die CDU wird es jetzt schwer

Die Chefin der Mehrheitsfraktion im Netphener Rat wirft die Brocken, weil sie den Einstieg der Stadt ins Strom-Geschäft mit ihrem Amtseid und der damit übernommenen Verantwortung für die Bürger der Stadt nicht vereinbaren kann. So sagt es Iris Cremer, und sie hat Anspruch darauf, dass man diese Erklärung respektiert.

Wäre das aber nicht so, gäbe es auch andere Gründe, die einen solch brachialen Rückzug plausibler erscheinen ließen: Es rumort in der CDU, in der sich keineswegs jeder wohl fühlt im Jamaika-Bund. Und es kracht immer wieder im Detail: Weder in der Sportpark-Krise noch bei der Bürgermeisterkandidatur konnte die langjährige Partei- und Fraktionschefin ihre Position durchsetzen. Für die CDU wird es jetzt erst einmal ganz schwer — zumal jedes Ratsmitglied eigentlich aus demselben Grund abtreten müsste, den Iris Cremer für sich nennt. Wenn es der denn war. (Steffen Schwab)