Kreis will handlungsfähig bleiben

Siegen-Wittgenstein. Rund 279 Millionen Euro braucht die Kreisverwaltung im kommenden Jahr, um ihre Aufgaben zu erfüllen. 15 Millionen Euro groß ist die Lücke, die zwischen Einnahmen und Ausgaben klafft.

Geschlossen werden soll sie zu gleichen Teilen aus einer Erhöhung des Kreisumlagesatzes und einer Entnahme aus der Ausgleichsrücklage.

Letztere ist zwar noch mit 52 Millionen Euro gefüllt, wird aber schnell dahinschmelzen. Denn schon 2011 rechnet Kreiskämmerer Thomas Damm mit 25 Millionen Euro Defizit. Sollten dann auch noch Wertberichtigungen fällig werden, zum Beispiel wegen des Kursverlusts der RWE-Aktien, „würde die gesamte Ausgleichsrücklage mit einem Schlag aufgezehrt”.

Kreis bietet Hilfe bei

Regionale-Projekten an

Insgesamt 146 Millionen Euro nimmt der Kreis an allgemeiner Kreisumlage ein. Würde er auf 82 Millionen davon verzichten, wären die Defizite der Kommunen ausgeglichen. „Aber dann wären wir nicht mehr handlungsfähig”, sagte Damm. Die Absicht der Fraktionen von CDU, FDP und UWG, Rücklage und Beteiligungsgesellschaft stärker zu beansprochen und dafür mit 0,61 statt 1,61 Prozentpunkten höherem Kreisumlagesatz auszukommen, sieht Landrat Paul Breuer entspannt: Die Verantwortung dafür habe der Kreistag zu tragen, wenn er den Haushalt im Dezember verabschiedet. Die Entlastung werde Siegen, Hilchenbach, Freudenberg, Wilnsdorf, Bad Berleburg und Bad Laasphe auch nicht vor dem Nothaushalt retten. Ziel der Haushaltsplanung des Kreises sei es, „regionale Handlungsfähigkeit zu bewahren”. Das sei nur mit einem ausgeglichenen Haushalt möglich. So werde der Kreis die Freiheit behalten, sich an Projekten der Regionale zu beteiligen. Und sollte es bei Kommunen im Nothaushalt klemmen, ihren eigenen Anteil dafür aufzubringen, „hält sich der Kreis in Reserve bereit” - indem er zum Beispiel mit städtische Anteile vorfinanziert. Auf jeden Fall schlucken müssen die Kommunen die Anhebung der Umlage für die Jugendhilfe um 2,5 Prozentpunkte.

Neuer Anlauf zur Fusion

der Volkshochschulen

Um eine Million auf rund 30 Millionen Euro wächst der Schuldenstand des Kreises, der im Krisenjahr 2010 rund 12,5 Millionen Euro investieren will. Angesichts einbrechender kommunaler Steuereinnnahmen und steigender Sozialausgaben ist Landrat Paul Breuer aufgeschlossen für Vorschläge zur Kostensenkung: „Klassisches Beispiel ist die Volkshochschule.” Die Vereinigung der VHS von Stadt Siegen und Kreis biete sich an; der Kreis sei zum Verzicht auf die Trägerschaft bereit, sagte Breuer: „Ich möchte jetzt noch mal einen Anlauf machen.”

Steffen Schwab