Hilchenbach will dem

Hilchenbach.In zehn Jahren, 2022, will die Stadt Hilchenbach den Haushaltsausgleich geschafft haben. Dass das klappt, kann der Kämmerer natürlich nicht garantieren – ebenso wenig, dass er von 2013 an tatsächlich keine Kredite mehr aufnehmen muss. Dank Änderung der Gemeindeordnung könnte die Zehn-Jahres-Prognose aber ausreichen, um dem Nothaushalt wieder einmal zu entrinnen; bisher ließ das Land den Kommunen nur vier Jahre Zeit für die Rückkehr in die schwarzen Zahlen.

Defizite fressenEigenkapital auf

„Eigentlich stehen wir gar nicht schlecht da“, findet Bürgermeister Hans-Peter Hasenstab. Einen Schuldenstand von gerade einmal sechs Millionen Euro weist der Haushaltsplan aus, den der Rat am Mittwoch, 22. Februar, verabschieden wird. Die anderen rund 15 Millionen Euro Schulden stammen aus Kassenkrediten für die Überziehung der Konten bei den laufenden Ausgaben – diese Zahl wäre vor der Umstellung des Finanzwesens 2008 gar nicht erst aufgetaucht.

Dank acht Millionen Euro Mehreinnahmen an Gewerbesteuern – 13 statt kalkulierter fünf Millionen – wird der Stadt sogar für 2011 noch der gar nicht erwartete Haushaltsausgleich gelingen. Doch solchermaßen gewachsene Steuerkraft rächt sich: Die an den Kreis zu zahlende Umlage steigt um über 50 Prozent auf einen Höchststand von 14,2 Millionen Euro, Schlüsselzuweisungen des Landes gibt es überhaupt nicht.

Mit dem Haushalt verabschieden wird der Rat auch die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009, dem Tag der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement. 64 Millionen Euro Eigenkapital hatte die Stadt zu diesem Zeitpunkt. Diese vor allem aus Sachwerten bestehende Rücklage wird bis Ende 2012 auf nur noch rund 28 Millionen Euro zusammengeschrumpft sein , weil die jährlichen Defizite finanziert werden mussten. Ganz so schlimm wie im Plan werde es allerdings nicht kommen, beruhigt Kämmerer Udo Hoffmann: „Die Jahresergebnisse werden besser aussehen.“

Die Liste dessen, was die Stadt sich an Investitionen leistet, ist überschaubar: Die Hochstraße in Dahlbruch wird ausgebaut, die zweite und letzte Rate für die Feuerwehr-Drehleiter bezahlt. Die Hilchenbach-Renaturierung beginnt im Bereich von Rathaus und Gerichtswiese; die Entscheidung über die Bachlandschaft am Ruinener Weg ist noch offen. Schließlich steht Geld für den Kunstrasen am Hilchenbacher Sportplatz im Etat – auch ein Vorhaben, das unter künftig verschärften Nothaushalt-Bedingungen keine Chance hätte.

Breitband-Internetfür alle Dörfer

Bereits in den Haushalt für 2013 greift die Stadt für einen Posten in Höhe von 195 000 Euro: Letztlich zehn Prozent dieses Betrages wird Hilchenbach selbst aufbringen, um mit einem Zuschuss an den Netzbetreiber alle noch nicht versorgten Ortsteile an die Datenautobahn zu bringen; 90 Prozent Zuschuss werden aus Landesmitteln erwartet. „Dann hat keiner mehr einen Grund, hier wegzuziehen“, sagt Bürgermeister Hasenstab. Dabei seien Funknetze, wie sie die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen kurzfristig einrichten könnte, nur die zweitbeste Lösung: „Leitungsgebunden ist besser.“

Steffen Schwab