Grüne in der Wagenburg

Jamaika bestimmt den Kurs in der Politik. Im Kommentar zu der Überschrift des Artikels heißt es „Die Suche nach Koalitionspartnern ist für CDU, Grüne und FDP nach der Kommunalwahl schnell vorbei“. Dieser Blick reicht nicht weit genug in die Vergangenheit. Die Suche war fast ein Jahr vor der Kommunalwahl schon vorbei – zumindest was die Zukunft der Siegener Schullandschaft betrifft. Im Juni 2013 gab es eine Diskussion darüber zwischen Schulleitungen der Sekundarstufe I und den schulpolitischen Sprechern aller Parteien im Siegener Rat. Die CDU hat dort deutlich erklärt, dass eine 3. Gesamtschule mit ihr nicht zu machen ist. Die Grünen haben in der selben Diskussion erklärt, dass sie „kein Fass mehr aufmachen“ wollen vor der Kommunalwahl im Mai 2014 — obwohl die 3. Gesamtschule auf ihren Fahnen stand. Damit stand die „Jamaika“ - Koalition.


Im Abschnitt über Schulen fordert der Artikel im letzten Satz „Ein Gesamtkonzept muss her“. In vielen Protokollen des Ausschusses für Schule und Bildung ist nachzulesen, dass ich als sachkundiger Bürger für die Fraktion Die Linke – ebenso wie Schulräte und die Universität Siegen – seit 2009 genau dieses gefordert habe. Das war keine intellektuelle Glanzleistung – zu offensichtlich war das Durcheinander.


„Jamaika“ hat aber im Jahr 2014 schon mehrfach gezeigt, dass die Bereitschaft fehlt, in offener Diskussion neue Erkenntnisse zu gewinnen. Wir sind schon jetzt im Arbeitskreis Bildungsplanung, im Schulausschuss, im Rat, in der Öffentlichkeit konfrontiert mit einer intellektuellen Wagenburg. Zur Verteidigung ihrer in Wahrheit konservativen Interessen schreckt diese Koalition auch nicht davor zurück, drei (!) unterschiedliche Schulen — Realschule, Gymnasium und Weiterbildungskolleg — in ein Gebäude zu stecken. Ein Gesamtkonzept für alle Bürger der Kommune sieht anders aus. Bildungspolitik macht „Jamaika“ in erster Linie für Stephanie, Moritz und Michael und weniger für Chantal, Justin und Ayshe. Dass die Grünen sich eingereiht haben in diese Wagenburg – das ist bitter.