Fraktionen widersprechen CDU-Chef in aller Deutlichkeit
23.04.2009 | 21:00 Uhr 2009-04-23T21:00:00+0200Heftige Gegenreaktionen riefen die Worte von CDU-Chef Werner Müller zur Flick-Debatte im vorigen Jahr bei den anderen Kreuztaler Ratsfraktionen hervor.
In seiner Haushaltsrede ging CDU-Sprecher Werner Müller auch auf die Namensdebatte im vorigen Jahr (Umbenennung des vormaligen Flick-Gymnasiums, d.Red.) ein und nannte sie „das Schlimmste, was ich in 15 Jahren Politik erlebt habe”. Die Grünen seien daran schuld, dass sich Schmähungen über die Stadt ergossen hätten: „Wie arm muss ein Rat sein sein, der mit zwei Dritteln Mehrheit seine Stadt einer überregionalen Medienkampagne preisgibt?”, fragte Müller gut sechs Monate nach der deutlichen Abstimmung über die Namensänderung. Die Grünen hätten durch diese Aktion „viel Zerrissenheit” über die Stadt gebracht. Für die Namensänderung hatten auch CDU-Politiker gestimmt.
SPD-Fraktionschef Karl-Heinz Schleifenbaum konterte Müller in seinem Redebeitrag, dass er sich durch seine Kritik an der Flickdiskussion „mit Schaum vor dem Mund” selbst disqualifiziert habe: „Das war eine weise Entscheidung des Rates für die Stadt.” Auch FDP-Sprecher Frank Frisch fand Müllers „Hinweis auf die Flickdebatte nicht angemessen”. Denn das sei auf jeden Fall eine „demokratische Entscheidung” gewesen.
Für die Grünen warf deren Sprecher Günter Jochum dem CDU-Fraktionsvorsitzenden vor, „im letzten Jahr nichts dazu gelernt zu haben”. In der Flick-Diskussion hätten sich die Grünen immer um Sachlichkeit bemüht. Die Polemik indessen sei vorwiegend aus den Reihen der CDU geäußert worden. Jochum an Müller: „Statt Versöhnung üben Sie sich im Nachtreten und Gräben ziehen.”
06:43
Werner, lass das Kesseln sein! Unglaublich! Hätte Herr Müller sich wenigstens an die alte Weisheit der Römer Sic tacuisses! gehalten und also den Mund!
Als Siegener möchte ich mir einmal mehr nicht vorstellen, wie die Zusammenarbeit im Anti-NPD-Bündnis aussähe, wenn die hiesige CDU darin durch eine solche kommunalpolitische Koryphäre repräsentiert wäre.
23:59
Der Kriegsverbrecher Friedrich Flick und sein getreuer Eckhart Werner Müller (und Konsorten) ist doch daran Schuld, dass sich Schmähungen über die Stadt ergossen haben. Die Haushaltssorgen müssen groß sein, wenn die regierende CDU Flick erneut ausgraben muss, um von ihren kommunalpolitischen Versäumnissen abzulenken. Eine ganz schwache Leistung heute Abend!