FDP stellt Siegerlandflughafen zur Debatte

Der Kreistag soll auf Antrag der FDP am Freitag, 26. Juni, das Thema debattieren. Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen im Dezember sei zuletzt „dringender Handlungsbedarf beim Siegerland Flughafen“ festgestellt worden.
Der Kreistag soll auf Antrag der FDP am Freitag, 26. Juni, das Thema debattieren. Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen im Dezember sei zuletzt „dringender Handlungsbedarf beim Siegerland Flughafen“ festgestellt worden.
Foto: Jürgen Schade
Was wir bereits wissen
Die FDP-Fraktion im Kreistag Siegen-Wittgenstein stellt den Fortbestand des Siegerlandflughafens zur Debatte. Eine Schließung soll nicht ausgeschlossen werden.

Siegen-Wittgenstein.. Die hohen Kosten für den Haushalt seien bereits häufiger kritisiert worden. Die FDP bringt jetzt die Herabstufung zu einem Verkehrslandeplatz ins Spiel. Eine Schließung soll nicht ausgeschlossen werden.

Der Kreistag soll auf Antrag der FDP am Freitag, 26. Juni, das Thema debattieren. Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen im Dezember sei zuletzt „dringender Handlungsbedarf beim Siegerland Flughafen“ festgestellt worden. Der Landrat habe zugesagt alle vorhandenen – und einige vor dem Kreistag unter Verschluss gehaltene – Dokumente zugänglich zu machen.

„Nachdem bislang hier der Kreis noch nicht aktiv geworden ist, haben die Freien Demokraten das Thema Flughafen nun auf die Tagesordnung zur kommenden Sitzung des Kreistags gehoben“, heißt es in einer Mitteilung der FDP.

Entscheidung steht kurz bevor

Seit vielen Jahren werde nicht nur während der Haushaltsdebatte, sondern auch durch Bezirksregierung oder die Gemeindeprüfungsanstalt die hohen freiwilligen Ausgaben für den Flughafen kritisiert. Entscheidend verändert habe sich trotz eines spürbar verbesserten Managements nichts. „Wir wollen, dass in dieser Wahlperiode endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden.

Entweder wir kommen zur Einsicht, dass der volkswirtschaftliche Nutzen des Airports das Defizit rechtfertigt oder eben nicht – und dann muss man sich mit Schließungs- oder Änderungsszenarien und sicher auch millionenschweren Folgezahlungen auseinandersetzen. Wir sind hier ergebnisoffen, aber der Einstieg in eine finale politische Willensbildung ist überfällig“ erklärt Fraktionsvorsitzender Guido Müller.

Die Zukunft des Flughafens könnte aus Sicht der FDP auch eine Herabstufung zu einem Verkehrslandeplatz – unter Beibehaltung des Instrumentenflugbetriebs – sein. „Aus unserer Sicht sind die enormen und gesetzlich vorgeschriebenen Personal- und Infrastrukturkosten eines regionalen Verkehrsflughafens, so wie der aktuelle Status des Siegerlandflughafens ist, nur zu rechtfertigen, wenn da auch Linienflüge stattfinden.

Mehr Transparenz eingefordert

Die Zukunft des Flughafens könnte aus Sicht der Liberalen auch eine Herabstufung des Flughafens zu einem Verkehrslandeplatz sein“, so Fraktions-Vize Hans Peter Kunz.

Gleichzeitig sollen die bislang erstellen Umfragen, Konzepte und Studien allen Kreistagsmitgliedern zugänglich gemacht werden. Da der Flughafen eine Beteiligungsgesellschaft des Kreises ist, gibt es eine Reihe von Untersuchungen, die nur im Beirat oder im Zweckverband bekannt sind.