Exportierende Unternehmen sprechen sich für TTIP aus

Siegen/Olpe..  Bei der Graebener Group im Quartier Landeskrone, Wilnsdorf, hat sich der Außenwirtschaftsausschuss der IHK Siegen geschlossen für eine Weiterführung der Verhandlungen über das geplante transatlantische Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA ausgesprochen.

Verwaltungsmehraufwand

Er bekräftigte zugleich das Interesse der heimischen Wirtschaft am Abschluss weitreichender multilateraler Handelsabkommen im Rahmen der WTO. Sie könnten eines Tages die vielen bilateralen Handelsabkommen mit ihren unterschiedlichen Inhalten ersetzen. Für die Exportwirtschaft bedeuten Vereinbarungen mit einzelnen Ländern erheblichen Verwaltungsmehraufwand, weil überall unterschiedliche Bestimmungen zu beachten sind. In ihrem Votum für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) setzen sich die Ausschussmitglieder für einen Abbau von Zöllen und die Harmonisierung von Normen, Standards und Zertifizierungen ein. „Dabei geht es nicht um eine Absenkung der hohen europäischen Verbraucherschutz-, Umwelt- und Sozialstandards, sondern um spürbare Erleichterungen im Geschäftsverkehr mit den USA, dem wichtigsten außereuropäischen Handelspartner Deutschlands“, bekräftigte Rainer Dango, Vorsitzender des Ausschusses.

Ersatzteil zulassen

Der Export von Waren und Dienstleistungen in solche Drittstaaten wird heute noch durch zahlreiche Hürden erschwert. So sind zum Teil erhebliche Zölle abzuführen. Probleme bereitet häufig die korrekte steuerliche Abwicklung. Zudem erweisen sich Zertifizierungsverfahren einiger Staaten, insbesondere in China und Russland, aber auch in den USA und Japan, häufig als teure Handelshemmnisse. Mitunter wird dahinter der Versuch der Staaten vermutet, den eigenen Markt schützen zu wollen – oder „es geht einfach nur um Geld“, so ein Ausschussmitglied. Wie sich solche Hemmnisse auswirken können, zeigte Joachim Herbst, Fa. Demig Prozessautomatisierung GmbH: „Es kann vorkommen, dass ein Zulassungsverfahren erstmals bei der Lieferung von Ersatzteilen, etwa bei einem Netzteil, durchgeführt werden muss. Dies verursacht dann unverhältnismäßig hohen Aufwand. Für solche Fälle suchen wir heute Ersatzlösungen“, so Herbst.

Die lebhafte Diskussion zeigte, dass Handelshemmnisse in unterschiedlichster Form immer noch die Außenwirtschaft prägen. Alle Unternehmer nannten praktische Beispiele. Die Industrie- und Handelskammern setzen sich seit langem für Vereinfachungen ein.