Die Stadt bittet zur Kasse

Netphen. Höhere Friedhofsgebühren, höhere Abwassergebühr, dafür ein Nachlass bei der Abfallgebühr – das ist das Ergebnis der jährlichen Gebührenrunde, die der Hauptausschuss gestern vollzogen hat.

Einstimmig fiel – bei vier Stimmenthaltungen – die Entscheidung für die Friedhofsgebühr, die künftig 80 Prozent der Kosten decken soll. Bisher hatte die Stadt sich mit 70 Prozent zufrieden gegeben; tatsächlich erreicht werden in diesem Jahr weniger als 60 Prozent.

Mit der Entscheidung sichere die Stadt sich die Chance, den Haushalt 2012 durch die Kommunalaufsicht genehmigt zu bekommen, sagte Iris Cremer (CDU): „Dann können auch andere Dinge umgesetzt werden, die die Bürger wünschen.“ „Ich nehme Sie beim Wort“, erwiderte Bürgermeister Paul Wagener. Um den Netphener Etat zu genehmigen, erwartet der Landrat nämlich auch Steuererhöhungen... Peter Katz (UWG) wies darauf hin, dass „wir uns auch den Luxus erlauben, in jedem Dorf einen Friedhof zu haben.“ Im übrigen sei die kommunale Gebühr „bei weitem nicht der dickste Batzen“, der bei einer Bestattung an Kosten anfalle.

Nachlass bei der Müllabfuhr

Friedel Kassing (CDU) wollte von der Verwaltung nachgewiesen bekommen, dass auch die 52 000 Euro Investition in den neuen, von ihm abgelehnten Bestattungswald das Friedhofsbudget belasten. Den Gefallen tat ihm Bau-Fachbereichsleiter Erwin Rahrbach nicht: Unterm Strich werde die Stadt im kommenden Jahr rund 13 000 Euro Einnahmen zusätzlich verbuchen.

Die Erhöhung der Schmutzwassergebühr um 13 Cent auf 2,78 Euro je Kubikmeter beschloss der Hauptausschuss mit zehn gegen drei Stimmen; zwei weitere Stadtverordnete sowie der Bürgermeister enthielten sich der Stimme. Manfred Heinz (SPD) sprach von einer „künstlichen Einnahmeerhöhung“. Schon in diesem Jahr seien die bereitgestellten Mittel für die Unterhaltung der Kanäle nicht ausgeschöpft worden. „Wir hätten die Mittel aber dringend gebraucht“, widersprach Tiefbau-Bereichsleiter Rainer Schild. Stattdessen habe die Stadt eine „irrsinnig hohe“ Abwasserabgabe an das Land entrichten müssen – das Budget wird um 100 Prozent überschritten.

Von 77,52 Euro nicht auf 72,96 Euro, sondern sogar auf 70,56 Euro sinkt die jährlich je „Vollnutzer“ zu entrichtende Abfallgebühr. Diese noch einmal verbesserte Kalkulation wurde möglich, weil der Kreis Siegen-Wittgenstein seine Deponiegebühren um fünf Prozent senkt. „Wie im letzten Jahr auch“, merkte Manfred Heinz (SPD) an – offenkundig habe der Kreis hohe Rücklagen aufgebaut. Wer mit kleineren Abfallgefäßen oder längeren Abfuhrrhythmen auskommt, spart noch einmal 11,16 Euro.